Freiheit – das Wort ist in aller Munde. Es ist ein riesiges Privileg, in einem Land zu leben, in dem Freiheit wirklich auch Freiheit bedeutet. Gerade deshalb gilt es, sie auch immer wieder zu verteidigen und nicht nur als Worthülse zu benutzen.
Die Grundlage für die Freiheit in unserem Land sind die Grund- und Menschenrechte. Wir vergessen oft, dass ihre Einhaltung Freiheit und Sicherheit bedeutet.
Die Schweiz hat Grundrechte in der Verfassung festgeschrieben. Darunter befinden sich die Menschenwürde, die Rechtsgleichheit und der Schutz vor Willkür. Art. 10 ist das Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit. Schutz der Kinder und Jugendlichen gehört genauso dazu wie Recht auf Hilfe in Notlagen, Schutz der Privatsphäre, Glaubens- und Gewissensfreiheit. Versammlungsfreiheit, Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung, Wirtschaftsfreiheit und die freie Meinungsäusserung. Sie ist in Art. 16. zur Meinungs- und Informationsfreiheit definiert.
Einschränkungen sind unter öffentlichem Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter in Ausnahmefällen möglich. Aber grundsätzlich gilt «der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar».
Wir müssen uns dieser unumstösslichen Werte gerade in der aktuellen Zeit wieder etwas bewusster werden. Und auch danach handeln.
Wo persönliche Freiheit aufhört
Dazu gehört auch der Schutz der Institutionen. Es existieren leider auch in der Schweiz Beispiele, bei denen an den Grundrechten gerüttelt wird. Beispielsweise hat der Ständerat kürzlich das Recht zur Pressefreiheit ins Visier genommen, als er ein Postulat überwies, das die Veröffentlichung gestohlener Daten unter Strafe stellen will. Oder auch unser Bürger:innen-Recht, das ein Viertel der Bevölkerung vom politischen Mitspracherecht ausschliesst. Um dem etwas entgegenzusetzen, wurde die Demokratie-Initiative lanciert – das Initiativrecht, auch sehr wichtig in einer direkten Demokratie.
Es ist genug Freiheit für alle da. Und sie wird nicht weniger, wenn wir sie allen gewähren. Lassen wir alle so leben und lieben, wie sie möchten, an das glauben, was ihnen zusagt, sich zu versammeln, wenn es ihnen beliebt. Lassen wir die Menschen in unserem Land teilhaben.
Die persönliche Freiheit hat nur eine Grenze – dort, wo sie die Freiheit von anderen verletzt. Auf die Freiheit, auf ein gutes 2024!
* Aline Trede ist Fraktionschefin der Grünen im Nationalrat und Umweltwissenschaftlerin. Sie schreibt jeden zweiten Sonntag für uns – im Turnus mit SVP-Nationalrat Alfred Heer.