Veränderung ist schwierig, aber immer möglich. Mit diesen Worten habe ich meine Rede am Mittwoch bei den Bundesratswahlen gestartet. Leider hat sich nur der erste Teil bewahrheitet – die machthabenden Parteien waren einmal mehr nicht für eine Veränderung bereit.
Unsere Regierung ist stark und stabil, wenn so viele Wählerinnen und Wähler wie möglich repräsentiert werden, und dies durch gute Personen. Leider ist das heute nicht der Fall. Über ein Viertel der Wählenden ist nicht im Bundesrat abgebildet.
In den letzten Wochen war viel die Rede von Konkordanz und Stabilität. Interessant ist jedoch, wie jede und jeder seine Regeln selber macht und auslegt, wie's gerade passt. Schlussendlich war sich aber nicht mal das Machtkartell der Bundesratsparteien einig, welche Regeln und Agreements jetzt gelten.
Bald kamen Drohungen auf, Spielchen und «Tickets». Aber es geht nicht um Spiele. Es ging am Mittwoch um die Gesamterneuerungswahl unserer Bundesregierung. Eine Regierung, die alle vier Jahre wiedergewählt wird und als Kollegium funktionieren muss. Eine Regierung, die sich um die grösste Klimakrise der Menschheit und die Zusammenarbeit mit Europa und der Welt kümmern muss. Die weiterdenken und die demokratischen Prozesse und Grundrechte verteidigen muss. Dazu ist die aktuelle Regierung nicht fähig.
Einbindung der nicht vertretenen Parteien zentral
Die Blockade durch die SVP-FDP-Mehrheit im Bundesrat ist zu gross. Weshalb eine Veränderung und Einbindung der nicht vertretenen Parteien zentral ist. Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats sollen Erneuerungswahlen sein. Sie finden deshalb sinngemäss immer nach den nationalen Wahlen statt. Die Resultate der Parteien bei den nationalen Wahlen sollten daher auch eine Konsequenz für den Bundesrat haben.
Dass die aktuelle Zauberformel ihren Zauber verloren hat, ist bewiesen. Wir werden in dieser Legislatur mit allen Parteien zusammensitzen und diskutieren müssen, wie eine angemessene Vertretung erreicht werden kann.
* Aline Trede ist Fraktionschefin der Grünen im Nationalrat und Umweltwissenschaftlerin. Sie schreibt jeden zweiten Sonntag für uns – im Turnus mit SVP-Nationalrat Alfred Heer.