104 vermeintliche Raser hat die deutsche Polizei im Juni 2022 in Herne geblitzt. 31 von ihnen wurden zur Zahlung eines Bussgelds verdonnert, sechs von ihnen sollten sogar ihren Führerschein abgeben. Viele von ihnen wohl zu Unrecht, wie sich jetzt herausstellte.
Bei der vermeintlichen 30er-Zone handelte es sich eigentlich um eine 50er-Zone, wie die «Bild» schreibt. Unbekannte hatten allerdings ein falsches Tempo-30-Schild bei der besagten Strasse aufgestellt. Nicht einmal die örtliche Polizei bemerkte den «Scherz», und so stellte sie ihre Radaranlage auf Tempo 30.
Viele der fälschlich geblitzten Autofahrer haben ihre Busse bereits bezahlt. Doch ihr Geld bekommen sie so schnell wohl nicht wieder. Denn die Stadt weigert sich bisher, die zu Unrecht erhobenen Bussgelder wieder zurückzuzahlen. Der Grund: Die Einspruchsfristen seien abgelaufen. Es geht um mehr als 18'000 Euro und mehrere Betroffene haben bereits einen Anwalt zugezogen.
Gnadenverfahren denkbar
Gegenüber der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung» erklärt Hernes Stadtsprecher Christoph Hüsken (48): «Die Stadt Herne sieht im Rahmen ihrer rechtlichen Verantwortung keine Möglichkeit, die Verfahren zurückzunehmen.» Es bestehe jedoch die Möglichkeit eines sogenannten Gnadenverfahrens, bei dem die Bezirksregierung über Verfahren entscheiden könne, bei denen eine Wiederaufnahme nicht möglich ist.
Die Autofahrer, die ihren Führerschein abgeben mussten, haben beim Amtsgericht bereits einen Antrag gestellt und ihre Verfahren sollten so «im Sinne der Betroffenen entschieden werden». Den Unbekannten, die das Fake-Schild aufstellten, droht eine Strafanzeige. Sie konnten jedoch noch nicht ausfindig gemacht werden. (obf)
