Die Corona-Krise hat die internationalen Finanzmärkte zwischenzeitlich ins Chaos gestürzt. Das liess bei vielen Finanzdirektoren der Kantone die Alarmglocken läuten. Sie rechneten mit dem Schlimmsten und budgetierten Defizite oder minime Überschüsse.
Jetzt zeigt sich aber: Der Pessimismus vieler Säckelmeister war unbegründet. Die andauernde Corona-Pandemie wird sich voraussichtlich nicht negativ im diesjährigen Rechnungsabschluss wiederspiegeln. Das zeigt eine Umfrage von «CH Media» bei den Kantonen.
«Steuererträge sind stabil»
Bestes Beispiel: Der Kanton Aargau. Für 2021 hatte Markus Dieth (54, Mitte) ein Defizit von 114 Millionen Franken budgetiert. Doch jetzt liegt der zu erwartende Rechnungsabschluss bei mehr als 40 Millionen Franken.
Ähnlich tönt es im Kanton Schwyz. Dort rechnete man mit einem Defizit von 300'000 Franken. Inzwischen hat man die Prognose nach oben angepasst – und zwar massiv. Ein Überschuss von 180 Millionen Franken darf Finanzdirektor Kaspar Michel (51, FDP) erwarten. Er sagt gar: «Der Regierungsrat wird dem Parlament eine Steuerfusssenkung beantragen.»
Damit ist Schwyz nicht alleine. Laut «CH Media» planen mindestens vier weitere Kantone – Aargau, Luzern, Solothurn und Zug – den Steuerzahler mit den zusätzlichen Geldern zu entlasten.
Zürich und Bern verzichten auf eine konkrete Prognose, dafür sei es noch zu früh. Doch auch sie rechnen mit einem besseren Resultat, als Anfang Jahr budgetiert. Einzig in den beiden Basel bleibt man pessimistisch – sie erwarten schlechtere Jahresabschlüsse, als sie für 2021 budgetiert haben.
Ertragsstarke Branchen nicht betroffen
Benedikt Würth (53, Mitte) kennt die Gründe für das gute Abschneiden der meisten Kantone. Er sitzt in der Finanzkommission. So seien vor allem die Gastronomie und der Tourismus von den Lockdowns betroffen gewesen. Diese steuerten aber nicht viel zum Bruttoinlandprodukt bei. «Die ertragsstarken Branchen in der Schweiz verzeichneten keinen starken Einbruch», sagt Würth.
Zudem: Die Schweizerische Nationalbank dreht den Geldhahn nach dem hohen Bilanzgewinn 2020 deutlich auf. Bund und Kanton können sich folglich über höhere Ausschüttungen freuen.
Ganz so rosig ist die finanzielle Lage aber trotzdem nicht. Vielmehr ist es der Bund, der die Verantwortung für die meisten Ausgaben trägt und so die Kantone entlastet. Die Ausgaben für Kurzarbeit werden zum Beispiel vollständig vom Bund getragen. (ste)
