Die Zeichen stehen auf Turbo-Öffnung: Heute Mittwoch wird der Bundesrat den Ausstieg aus der Pandemie beschliessen. Sofort sollen Homeoffice-Pflicht und Quarantäne fallen – demnächst auch die meisten anderen Corona-Massnahmen.
Wie der Bundesrat die Bevölkerung darauf vorbereitete, war allerdings speziell. Wobei: Es war nicht der Bundesrat, sondern Gesundheitsminister Alain Berset (49) in einem Sololauf: Zuerst hatte Berset die Turbo-Öffnung am Freitag am Rande eines Besuchs im Kanton Aargau die Lockerungen angekündigt. Und dann in der «Samstagsrundschau» auf Radio SRF nachgelegt, bevor in der Sonntagspresse weitere Details des Planes publik wurden.
Von dort erfuhren auch die anderen Bundesräte und Bundesrätinnen von Bersets Plänen. Die Dokumente zu den Öffnungen erhielten die anderen Departemente nämlich erst am Dienstag.
«Absolut unkollegiales Verhalten»
Bersets Vorpreschen kam dort schlecht an. Mit diesem «absolut unkollegialen Verhalten» habe er seine Regierungskollegen unter Druck gesetzt, wird kritisiert. Denn er habe eine klare Erwartungshaltung in Bevölkerung und Wirtschaft erzeugt, hinter die man nicht mehr zurückkönne. Insbesondere die beiden SVP-Bundesräte sollen über die Ankündigung etwas irritiert gewesen sein – auch wenn ihnen die Stossrichtung durchaus gelegen kommt.
Sein Vorpreschen erklärt man sich in der Bundesverwaltung damit, dass der SP-Magistrat allein mit den «Good News» punkten wolle. «Er wollte die Lorbeeren für sich einheimsen», sagte ein Involvierter. Berset habe den Corona-Kurs des Bundesrats ohnehin immer sehr stark selbst bestimmen wollen.
Wer wusste wann was?
Andere gehen etwas gnädiger mit Berset ins Gericht: Dieser sei es gewesen, der für all diese Massnahmen gerade gestanden sei und zwei Jahre den Kopf hingehalten habe. Dass er nun auch den Ausstieg selbst verkünden wolle, sei nachvollziehbar.
Auch um die Frage, wer wann was gewusst habe, gibt es unterschiedliche Versionen: Wie aus dem Bundesratsumfeld behauptet wird, war der sogenannte «Steuerungsausschuss Covid-19» schon am Freitagmorgen über Bersets Pläne informiert worden. Darin sitzen die Generalsekretärinnen und -sekretäre der Departemente, Vertreter der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren, Anne Levy als Direktorin des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sowie Vizekanzler André Simonazzi. (sf/dba/rus)
