Mögliche Amtsgeheimnisverletzung
EDA reicht Strafanzeige nach Cassis-Reise ein

Weil der Blick über den Überraschungsbesuch von Bundesrat Ignazio Cassis nach Kiew Bescheid wusste, hat das Aussendepartement bei der Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Es geht um den Verdacht, jemand habe das Amtsgeheimnis verletzt.
Publiziert: 11.11.2022 um 10:43 Uhr
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Aktualisiert: 12.11.2022 um 13:12 Uhr

Das Aussendepartement (EDA) hat Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Es bestätigte eine entsprechende Meldung der Zeitung «Le Temps». Bei der Anzeige geht um eine mögliche Verletzung des Amtsgeheimnisses durch jemanden aus den Behörden.

Zur Verletzung soll es rund um die Reise von Bundespräsident Ignazio Cassis (61) vom 20. Oktober in die Ukraine gekommen sein. Laut der Westschweizer Zeitung waren die Bundesratskollegen erst am Vortag über die heikle Reise informiert worden. Blick hatte jedoch Kenntnis vom Reiseprogramm.

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Treffen mit Selenski

Cassis traf bei seinem eintägigen Überraschungsbesuch, bei dem er mit dem Zug aus Polen anreiste, in Kiew seinen Amtskollegen Wolodimir Selenski (44), den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal (47) sowie Aussenminister Dmytro Kuleba (41).

Bundespräsident Ignazio Cassis (l.) traf überraschend den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski.
Foto: EDA/Pascal Lauener
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Eine für den gleichen Tag geplante Reise des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (66) nach Kiew war – angeblich aus Sicherheitsgründen – kurzfristig verschoben worden.

Wegen der laufenden Untersuchung will das EDA nicht mehr dazu sagen. (SDA/pt)

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