«Aufrecht Schweiz» – unter diesem Namen haben sich Ende November 2021 Gegnerinnen und Gegner der Corona-Massnahmen schweizweit verbündet und einen Verein gegründet. Das Ziel: Die «Wiederherstellung der Grund- und Menschenrechte».
Aber auch nun, wo die Pandemie an Brisanz verloren und der Bundesrat die unbeliebten Massnahmen längst aufgehoben hat, wollen sie in der kantonalen und nationalen Regierung mitreden. Sie stellen Kandidaten für Stadtpräsidien, Kantonsräte und den Nationalrat auf, wie «F1 Today» berichtete.
Mehrere bekannte Gesichter sollen sich für die Anliegen von «Aufrecht Schweiz» in der Politik engagieren. Darunter ist die Thurgauer Kantonsrätin Barbara Müller (58). Sie wurde von der SP ausgeschlossen, weil sie sich geweigert hatte, die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr einzuhalten.
Erster Wahlerfolg bereits geglückt
Der Einzug in die Lokalpolitik ist dem massnahmenkritischen Verein bereits geglückt: Ende März wurde der Präsident der Bewegung, Patrick Jetzer (50), überraschend ins Stadtparlament Dübendorf (ZH) gewählt. Es war der erste Wahlerfolg der Corona-Skeptiker.
Unter den Polit-Anwärtern ist auch der bekannte Impfskeptiker Daniel Trappitsch (57). Er will Stadtpräsident in Buchs im St. Galler Rheintal werden. Trappitsch hatte Schlagzeilen gemacht, weil er weder Steuern noch Krankenkassen-Prämien bezahlte. Trappitsch hat aber kaum Chancen, in Buchs gewählt zu werden. Schon als Kandidat für den Nationalrat war er 2015 gescheitert.
Den Sprung in die Politik will auch Robin Spiri schaffen – der unter anderem schon vom Fedpol in die Schranken gewiesen wurde, weil er Bundesrat Alain Berset (50) anrief. Spiri ist Kampagnenleiter von «Aufrecht Thurgau», einem Ableger der nationalen Bewegung und kandidiert für die Grosse Kammer.
Als Nationalrat will er, wie er gegenüber «F1 Today» sagte, einen grossen Teil der Bevölkerung vertreten: «Das Ziel ist es, dass wir mitbestimmen können, weil doch ein grosser Teil der Bevölkerung in den letzten zwei Jahre die Zwangsmassnahmen abgelehnt hat.»
Zudem würden sich zahlreiche Menschen durch die derzeitige Politik bevormundet fühlen, was der Verein ändern wolle. Des Weiteren wolle sich «Aufrecht Schweiz» vom Parteisystem distanzieren und sei deshalb bewusst keine Partei, sondern ein Verein.
Klar rechte Haltungen
Mark Kovic, ein Soziologe, der zu Verschwörungstheorien forscht, sagte zu «F1 Today», dass es «demokratisch gesehen» positiv sei, dass die Bewegung ihre Interessen nun in der Politik vertreten will. Denn es sei wichtig, dass auch Menschen, welche Groll gegen den Staat hegen, mitmachen wollen.
Den Verein politisch einzuordnen, findet der Experte jedoch schwierig. Zwar hätte der Verein klar rechtskonservative Haltungen, «sie haben aber auch Forderungen, die überhaupt nicht im rechten Spektrum sind, wie beispielsweise die nach dem Gratis-ÖV für alle.»
Erfahrungsgemäss tun sich Splittergruppen aber schwer damit, ihre Leute in den Nationalrat wählen zu lassen. In der Vergangenheit gab es immer wieder Versuche, die Schlagzeilen machten, aber chancenlos verpufften. (lm)