Die Schweiz rüstet sich für ein historisches Gipfeltreffen zwischen dem neuen US-Präsidenten Joe Biden (78) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (68)! Schon im Juni sollen sich die beiden zu einem Krisengipfel voraussichtlich in Genf treffen, wie der «Tages-Anzeiger» in Berufung auf «absolut zuverlässige Quellen» berichtet. Eine Vorausmission der amerikanischen Luftwaffe ist demnach bereits in Genf gelandet.
Schon seit Wochen wird über ein erstes Aufeinandertreffen der beiden Präsidenten in der Schweiz spekuliert. Vor einem Monat teilte das Weisse Haus in Washington nämlich mit, dass sich Biden mit Putin in einem Drittland treffen möchte, worauf das Aussendepartement von Bundesrat Ignazio Cassis (60) seine guten Dienste anbot. Insofern wäre das Treffen in der Schweiz auch ein Coup für den wegen des EU-Rahmenabkommens arg in der Kritik stehenden FDP-Magistraten.
Das Aussendepartement nimmt derzeit nur allgemein Stellung: «Die Schweiz ist bereit, ihre guten Dienste anzubieten, wenn diese nützlich und gewünscht sind», sagt EDA-Sprecherin Elisa Raggi. Dies umfasse auch die Rolle als Gastgeberin oder Vermittlerin für Gespräche und Treffen. Aber: «Zu konkreten Angeboten kann sich das EDA aus Vertraulichkeitsgründen nicht äussern.»
Lange Liste an Konfliktthemen
Zu bereden hätten die beiden Präsidenten einiges. So sorgt der Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine für Spannungen. Auch Hackerangriffe sorgen immer wieder für Aufregung. Und Biden bezeichnete Putin im März als «Killer».
«Es gibt genügend konfliktbeladene Felder, die Liste liesse sich noch beliebig verlängern», sagt FDP-Nationalrätin Christa Markwalder (45, BE) zu Blick. «Es wäre gut, wenn ein solches Treffen für Entspannung sorgen könnte», so die Präsidentin des parlamentarischen Vereins Schweiz-USA. Denn: «Viele Konflikte haben auch Auswirkungen auf die Schweiz, sei es die Völkerrechtsfrage im Fall der Ukraine oder die Cybersicherheit.»
Zudem würde das Treffen die Schweiz als traditionellen, internationalen Standort stärken. Markwalder: «Es ist ein diplomatischer Erfolg, wenn ein solch hochrangiges Treffen auf Schweizer Boden stattfindet.»
«Schweiz geniesst grosse Glaubwürdigkeit»
«Das Treffen zeigt, dass wir auf dem internationalen Parkett eine vermittelnde Rolle einnehmen können und die Schweizer Diplomatie eine grosse Glaubwürdigkeit geniesst», freut sich GLP-Nationalrätin Tiana Angelina Moser (42, ZH).
Die Schweiz habe über Jahrzehnte hinweg eine Vertrauensbasis aufgebaut, so die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission. «Das internationale Genf bietet eine wichtige Plattform, um einem solchen Treffen zum Durchbruch zu verhelfen.»
Historisches Treffen 1985
Es wäre übrigens nicht das erste wichtige Gipfeltreffen: 1985 fand ein historisches Treffen zwischen dem damaligen sowjetischen Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Michail Gorbatschow (90), und US-Präsident Ronald Reagan (1911–2004) statt. Dieses gilt als der Beginn einer Annäherung zwischen Moskau und Washington und einer der wichtigsten Wendepunkte im Kalten Krieg.
