Es handle sich um «angemessene» Massnahmen, um die US-Interessen zu verteidigen, sagte Joe Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan im Gespräch mit dem Nachrichtensender CNN. Präsident Bidens Ziel sei es, «eine bedeutende und glaubwürdige Antwort zu liefern, aber nicht, die Situation eskalieren zu lassen.» Sullivan nannte zuerst keine Details zu den neuen Sanktionen.
Nun ist aber klar: Als Vergeltung für einen Moskau zugeschriebenen Hackerangriff weist die US-Regierung zehn russische Diplomaten aus. Unter den Diplomaten der Vertretung in Washington seien auch fünf Mitarbeiter russischer Geheimdienste, erklärte das Weisse Haus am Donnerstag. Zudem werden demnach mehrere Personen und Organisationen mit Sanktionen belegt. US-Banken wird der Handel mit neuen russischen Staatsschulden verboten.
Vergeltung für massiven Hackerangriff
Die Sanktionen sollen Vergeltung für einen massiven Hackerangriff auf Ministerien, Behörden und Firmen in den USA sein, hinter dem amerikanische Sicherheitsbehörden Russland vermuten. Die Angreifer hatten sich Zugang zu den Netzen über vielerorts genutzte Wartungssoftware der Firma SolarWinds verschafft und waren über Monate unentdeckt geblieben. Der im Dezember bekannt gewordene Fall war ein peinlicher Rückschlag für amerikanische Sicherheitsdienste.
Das Weisse Haus erklärte, die USA machten nun offiziell den russischen Auslandsgeheimdienst SVR für den Hackerangriff verantwortlich. Der Cyber-Angriff habe Russland die Möglichkeit gegeben, weltweit mehr als 16 000 Computersysteme auszuspionieren oder zu stören.
Kopfgeld für US-Soldaten
Die US-Regierung verhängt auch Massnahmen wegen eines angeblich von Russland ausgelobten Kopfgelds für US-Soldaten in Afghanistan. Diese Sanktionen würden aber nur auf militärischem und diplomatischem Weg sowie durch die Geheimdienste kommuniziert, erklärte das Weisse Haus.
Biden hatte Putin in dem Gespräch vom Dienstag ein Zusammentreffen vorgeschlagen. Dieses Angebot stehe weiter, sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan. Biden sei der Meinung, dass sich das Verhältnis der beiden Länder in einer «sehr schwierigen Situation befindet, in der wir mit dem Risiko einer Abwärtsspirale konfrontiert sind», sagte Sullivan zu CNN. Daher sollten sich Biden und Putin treffen, um gemeinsam die Differenzen zu erörtern und einen Weg nach vorne zu skizzieren. (SDA/bra)