Am 16. Juni kommt es in Genf zum Treffen der Weltmächte in Genf. Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im Januar trifft US-Präsident Joe Biden (78) auf seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin (68).
Diese Gelegenheit lässt sich auch der Bundesrat nicht entgehen. SVP-Bundespräsident Guy Parmelin (61) und FDP-Aussenminister Ignazio Cassis (60) werden dabei Biden treffen. «Die Schweiz und die USA verbinden enge, vielfältige Beziehungen», twittert Parmelin. «Daran werden mein Kollege Ignazio Cassis und ich bei einem bilateralen Treffen mit Präsident Joe Biden im Umfeld des Gipfels USA-Russland in Genf anknüpfen können. Ich freue mich auf den Austausch!»
Wird die «Steueroase» ein Thema?
In einer Medienmitteilung bestätigt auch das Weisse Haus in Washington das Treffen. Dieses wird am 16. Juni stattfinden. Zu den Themen, die besprochen werden sollen, werden keine Angaben gemacht. Auf Anfrage macht auch das hiesige Aussendepartement keine konkreten Angaben. Nur: «Die Details zu diesem Treffen sind in Vorbereitung.»
Zu bereden gibt es einiges. Erst vor kurzem schimpfte Biden über die Schweiz als «Steueroase». Offen ist bisher auch, wer den US-Botschafterposten in Bern besetzen wird. Und vielleicht bringen die beiden Bundesräte die Frage um ein Freihandelsabkommen aufs Tapet – als Wirtschaftsminister müsste Parmelin ein Auge darauf haben.
Ob die Bundesräte auch den russischen Präsidenten Putin treffen, bleibt unbeantwortet. Das EDA äussert sich nicht dazu.
First Lady nur in Grossbritannien mit dabei
Bevor Biden in die Schweiz kommt, stattet er auf seiner ersten Übersee-Reise als Präsident auch Grossbritannien und Belgien einen Besuch ab. Die First Lady Jill Biden, die am Donnerstag ihren 70. Geburtstag feiert, wird den US-Präsidenten auf seiner Reise begleiten – aber nur nach Grossbritannien.
Hier trifft Biden am 10. Juni Premierminister Boris Johnson (56). Der US-Präsident nimmt in den folgenden Tagen an einem G7-Gipfel teil. Am 13. Juni trifft er auch Queen Elizabeth II. (95).
In Belgien nimmt Biden danach an einem Nato-Gipfel in Brüssel teil. Auch ein Austausch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (67) steht auf dem Programm.
Ebenfalls in Brüssel kommt es zu einem USA-EU-Gipfel. Dabei geht es um Themen wie globale Gesundheitssicherheit – gerade angesichts der Corona-Pandemie –, die Erholung der Weltwirtschaft oder Klimaschutz. Auch den belgischen König Philippe (61) wird Biden treffen.
Am 16. Juni in der Schweiz
Am 16. Juni geht es dann in die Schweiz. Biden hatte gegenüber Putin bereits im April einen gemeinsamen Gipfel vorgeschlagen. Weil sich die russisch-amerikanischen Beziehungen zuletzt stark abgekühlt hatten, schlug Biden ein Treffen in einem Drittstaat vor.
Anzeichen dafür, dass die Wahl auf Genf fallen könnte, gab es bereits in den letzten Tagen. So hatten etwa Planespotter schon Maschinen der US-Luftwaffe, die auf Vorausmission waren, in der Schweiz gesichtet.
Ein Konflikt löst sich am besten auf neutralem Grund. Das wussten 1985 schon Michail Gorbatschow (90) – damals Generalsekretär der Kommunistischen Partei, später Staatspräsident der Sowjetunion – und US-Präsident Ronald Reagan (1911–2004): Auch sie trafen sich damals in Genf, um über die atomare Abrüstung und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu sprechen. Es war ein Wendepunkt im Kalten Krieg zwischen den beiden Supermächten, dem Reagan als «Friedensmission» und Gorbatschow «ohne Erwartungen» entgegengesehen hatten. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung einigten sich die beiden Staatschefs auf einen Kompromiss. Und auf den zentralen Satz, dass «ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals ausgefochten werden darf» – das «Gleichgewicht des Schreckens», von dem schon US-Präsident John F. Kennedy (1917–1963) in seiner Antrittsrede sprach.
Ein Konflikt löst sich am besten auf neutralem Grund. Das wussten 1985 schon Michail Gorbatschow (90) – damals Generalsekretär der Kommunistischen Partei, später Staatspräsident der Sowjetunion – und US-Präsident Ronald Reagan (1911–2004): Auch sie trafen sich damals in Genf, um über die atomare Abrüstung und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu sprechen. Es war ein Wendepunkt im Kalten Krieg zwischen den beiden Supermächten, dem Reagan als «Friedensmission» und Gorbatschow «ohne Erwartungen» entgegengesehen hatten. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung einigten sich die beiden Staatschefs auf einen Kompromiss. Und auf den zentralen Satz, dass «ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals ausgefochten werden darf» – das «Gleichgewicht des Schreckens», von dem schon US-Präsident John F. Kennedy (1917–1963) in seiner Antrittsrede sprach.