Am 1. Januar hat Mitte-Bundesrätin Viola Amherd (61) von SP-Bundesrat Alain Berset (51) das Amt des Regierungschefs der Schweiz übernommen. Für ein Jahr wird die Walliserin damit zur Prima inter Pares, zur Ersten unter Gleichen in der Landesregierung.
Für die seit 2019 als Verteidigungsministerin amtierende Amherd ist die Rolle als Bundespräsidentin Neuland. Allerdings war sie schon zuvor auf präsidialer Stufe tätig, wenn auch auf einer anderen Ebene: Von 2000 bis 2012 war sie Stadtpräsidentin von Brig-Glis.
Im Jahr 2024 besetzt sie nun als Bundespräsidentin einen Posten, der mit allerlei Pflichten und Privilegien verbunden ist. Diese sind im sogenannten Aide-mémoire für die Bundesratsmitglieder festgehalten.
30'000 Franken Spesenpauschale
Per 2024 erhalten alle Bundesräte eine deutliche Lohnerhöhung. Denn ihre Besoldung wird jeweils analog der Löhne des Bundespersonals an die Teuerung angepasst. Auf die bisherige Grundbesoldung kommt ein Teuerungsausgleich von einem Prozent obendrauf – fast 4700 Franken.
Die drei Frauen und vier Männer müssen also nicht darben: Das Bruttojahreseinkommen eines Bundesrats beträgt in diesem Jahr 472'959 Franken. Dazu kommt eine Spesenpauschale von jährlich 30'000 Franken.
Amherd darf sich in ihrem Präsidialjahr zudem über einen weiteren Zustupf von 12'000 Franken freuen. Fürs ganze Jahr, nicht pro Monat.
Viele Repräsentationspflichten
Mitte-Magistratin Amherd repräsentiert den Bundesrat im Jahr 2024 im In- und Ausland. So kann sie grundsätzlich an sämtlichen internationalen Konferenzen teilnehmen sowie Einladungen von Staatsoberhäuptern und Regierungschefs annehmen.
Zu den Pflichten im Inland gehören in der Regel auch ein bis zwei Staatsbesuche sowie weitere offizielle Reisen wie Höflichkeitsbesuche. Auch der Neujahrsempfang der ausländischen Botschafter sowie zwei Anlässe mit dem diplomatischen Korps stehen auf dem Programm. Hinzu kommt die Übergabe der Beglaubigungsschreiben an ausländische Botschafter, die ebenfalls die Bundespräsidentin vornimmt.
Viele Reden
Auch einige präsidiale Aufgaben mit Repräsentationscharakter gehören zum Programm von Amherd: etwa die Neujahrsansprache, je ein Präsidial-Dinner mit der Bundeshaus- und der Auslandspresse, die 1.-August-Ansprache «an das Schweizervolk und an die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer» oder die Rede zum Tag der Kranken.
Damit die Last nicht zu gross wird, kann der Bundesrat aber auch seine übrigen Mitglieder sowie den Bundeskanzler mit Repräsentationsaufgaben betrauen.
In dringenden Fällen entscheidet sie allein
Als Bundespräsidentin leitet die Mitte-Frau die in der Regel wöchentlichen Bundesratssitzungen und sie schlichtet auch in strittigen Fragen. Sie ist zusammen mit der Bundeskanzlei für «eine optimale Sitzungsvorbereitung für einen effizienten und ergebnisorientierten Sitzungsverlauf» zuständig. An diesen fällt die Landesregierung ihre Entscheidungen.
Muss aber wegen einer speziellen Lage – wie etwa zu Corona-Zeiten – ein ausserordentliches Entscheidungsverfahren durchgeführt werden, entscheidet die Bundespräsidentin in Rücksprache mit der Bundeskanzlei, ob eine ausserordentliche Sitzung oder eine Telefonkonferenz einberufen wird; oder ob das Ganze allenfalls im Zirkularverfahren abgehandelt werden kann.
In dringlichen Notlagen darf Amherd auch allein sogenannte Präsidialentscheide fällen, muss diese aber im Nachhinein von den Kollegen absegnen lassen.
Sitzungsleitung in Bern und extra muros
Sie legt zudem fest, ob und wann Bundesratssitzungen extra muros – also ausserhalb Berns – abgehalten werden. Seit 2010 sind solche Sitzungen Tradition, um die Verbundenheit mit den diversen Landesteilen auszudrücken, denn in der Regel gehört ein Treffen mit der Bevölkerung zum Programm.
2019 zum Beispiel ging es nach Zürich. 2020 hingegen gab es wegen Corona keine derartige Extra-Sitzung. 2021 genoss der Bundesrat eine Sitzung in Luzern, 2022 setzte der damalige Bundespräsident Ignazio Cassis (62) gleich zwei Bundesratssitzungen ausserhalb Berns an – in Genf und Graubünden. Letztes Jahr ging es unter Berset erneut in den Kanton Zürich. Mal sehen, wohin die Tradition Amherd in diesem Jahr führen wird.
Bundesratsreisli ins Wallis
Einmal im Jahr wird die Bundespräsidentin zur Reiseleiterin. Dann nämlich, wenn die jährliche Bundesratsreise ansteht. Zumindest im ersten Präsidialjahr stellt sie ihren Kolleginnen und Kollegen jeweils ihren Herkunftskanton vor. So wird Amherd ihre Gspänli ins Wallis führen. Sollte sie dereinst ein zweites Mal das Bundespräsidium übernehmen, hat sie freie Wahl, wohin die Reise geht.
Der Bundespräsidentin kommt zudem ein besonders schönes Privileg zu: Sie darf 5000 Franken aus dem Präsidialfonds «zur Unterstützung notleidender Personen oder wohltätiger Organisationen» spenden – ganz nach eigenem Gutdünken.