Menschenrechtsdialog und drittwichtigster Handelspartner: Diese beiden Themen würden die Beziehung zwischen der Schweiz und China definieren, so Aussenminister Ignazio Cassis (59). Die Schweiz wolle eine unabhängige China-Politik. Probleme müssten angesprochen werden.
«Die Bereitschaft Chinas, Menschenrechtsdialoge zu führen, hat abgenommen, während sich die Menschenrechtslage im Land verschlechterte» so Cassis. 2019 stellte China den Dialog ein. «Wir erwarten, dass der Menschenrechtsdialog wieder aufgenommen wird.»
Trotz aller Schwierigkeiten bleibe der Menschenrechtsdialog wichtig. . «Die Menschenrechte sollen neu bei allen bilateralen Abkommen eingebracht werden.» Ein Abbruch des Menschenrechtsdialog seine keine Option, sagte Cassis – «lieber ein schwieriger Dialog als gar keiner». Die Schweiz solle selbstbewusst, fokussiert und «mit einer Stimme» gegenüber China auftreten.
Ziele für die nächsten Jahre
Er will eine Zusammenarbeit in allen Bereichen anstreben, in denen schweizerische Interessen bestehen und er will selbstbewusst die Grundwerte vertreten, die in der Schweizer Verfassung stehen. China solle in eine liberale globale Ordnung integriert werden. «Wo ein Mehrwert resultiert, stimmt sich die Schweiz verstärkt mit gleichgesinnten Partnern ab».
Die China-Strategie legt Ziele und Massnahmen der Schweizer China-Politik für die Jahre 2021-2024 fest. Die Schweiz wolle eine eigenständige bilaterale Zusammenarbeit mit China, so Cassis. China solle sich in die liberale Ordnung einfügen und die Politik der Schweiz solle kohärent sein. (SDA)
