Die Hoffnungen waren gross, als sich am 16. Juni US-Präsident Joe Biden (78) und Russlands Präsident Wladimir Putin (68) in Genf die Hand reichten. Ein Anfang für neue freundschaftliche Beziehung sollte es werden, ein Schritt Richtung Abrüstung.
Doch der Geist von Genf, diese Hoffnung, die versprüht wurde, ist bereits verpufft. Diese Woche hat Biden Putin wegen der wachsenden Zahl an Cyberattacken aus Russland scharf kritisiert. «Er hat ein echtes Problem, er sitzt an der Spitze einer Wirtschaft, die Atomwaffen hat und Ölquellen und sonst nichts», sagte Biden bei einem Besuch am Amtssitz von US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines (51).
Warnung vor Krieg
Weiter sagte Biden über Putin: «Er weiss, dass er in Schwierigkeiten steckt, was ihn in meinen Augen noch gefährlicher macht.» Er sehe jedoch seine eigenen Geheimdienste jenen Russlands als überlegen. Biden warnte sogar vor einem echten Krieg mit einer Grossmacht.
Dem Kreml passen solche Anschuldigungen gar nicht. Putins Sprecher Dmitri Peskow (53) entgegnet nun, dass der US-Präsident «fundamental falsch» liege und Russland eine «sehr verantwortungsbewusste Nuklearmacht» sei. Bei Bidens Aussagen handle es sich um «inkorrektes Wissen und eine Fehleinschätzung des modernen Russlands».
Diese Woche Gespräche in Genf
Ungeachtet dieser Wortgefechte auf höchster Ebene sind am Mittwoch auf der US-Botschaft in Genf die Vize-Aussenminister beider Länder zusammengekommen, um über Abrüstung zu verhandeln. Es geht um Fragen der «strategischen Stabilität». Damit ist ein Gleichgewicht der Abschreckung gemeint. Für beide Seiten sind die Konsequenzen eines militärischen Schlags mit Atomwaffen so negativ, dass sie keinen Anreiz haben, einen solchen Konflikt zu beginnen.
Die Gespräche gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. Grundlage ist das einzig noch verbliebene grosse Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland: der atomare Abrüstungsvertrag New Start.
Doch Peskow dämpft nach Bidens Aussagen die Erwartungen, dass sich die beiden Atommächte rasch annähern werden. Die USA könnten «nur schwer als Partner bezeichnet werden». Bei den Vereinigten Staaten handle es sich eher um einen «Gegner» oder ein «Vis-à-vis». (gf)