Am kommenden Dienstag hält Wladimir Putin (70) seine jährliche Rede vor der Staatsduma – nur drei Tage vor dem ersten Jahrestag des Ukraine-Krieges.
Was der Kremlchef verkünden wird: völlig unklar. Das Institute for the Study of War (ISW) aus den USA erwartet eine zurückhaltende Rede des russischen Präsidenten: «Putin wird wahrscheinlich keine Massnahmen für eine weitere Eskalation des Krieges in der Ukraine ankündigen», schreiben sie in ihrem neusten Bericht.
Natürlich könnte Putin auch jederzeit eine neue Mobilisierungswelle ausrufen – das halten die Experten aber aktuell für unwahrscheinlich. Der Kreml-Chef habe bereits eine beträchtliche Anzahl seiner verfügbaren Möglichkeiten zu verstärkten Offensivoperationen in der Ukraine eingesetzt, zurzeit würden ihm die Reserven fehlen. Putin steht also mit ziemlich leeren Händen da.
Putin hat Rede mehrfach verschoben
Trotz allem wird der Ukraine-Krieg in seiner Rede thematisiert. Putins Sprecher Dmitri Peskow (55) teilte bereits mit, dass der Kreml-Chef auf die «aktuelle Lage» eingehen wird. Daneben werde er sich zu der Wirtschaft und Sozialpolitik äussern. Dass die Rede ausgerechnet am Jahrestag der Anerkennung der Volksrepubliken von Donezk und Luhansk stattfindet, ist gemäss Beobachtern kein Zufall.
«Putin wird wahrscheinlich die russischen Massnahmen zur Integration der besetzten Gebiete in die Russische Föderation als Errungenschaft neu verpacken», glaubt das ISW. Zuletzt hatte Putin im April 2021 die Rede zur Lage der Nation gehalten. Im vergangenen Jahr gab es keine. Die Begründung des Präsidenten war die sehr hohe «Dynamik der Ereignisse».
Das ISW glaubt an eine andere Theorie: «Er verschob seine jährliche Ansprache mehrmals, weil er wohl hoffte, mit dieser Rede die weitreichenden russischen Siege in der Ukraine feiern zu können. Doch die Erfolgserlebnisse blieben aus und die Kriegsführung des Kremls geriet immer stärker in die Kritik.» Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte am 15. Februar, dass die russischen föderalen Fernsehsender eine Stunde zur Verfügung stellen werden, um Putins Rede vor der Bundesversammlung auszustrahlen.
