Die nigerianischen Behörden haben nach über drei Jahren den beschlagnahmten Schweizer Tanker San Padre Pio freigegeben. Das Schiff, das der ABC Maritime in Nyon VD gehört und unter Schweizer Flagge fährt, war am 23. Januar 2018 wegen «Schmuggels» blockiert worden, als die Besatzung vor der nigerianischen Küste Gasöl auf zwei kleinere Schiffe umlud.
Die 16-Mann-Besatzung wurde verhaftet. Vier ukrainische Besatzungsmitglieder wurden erst nach zwei Jahren freigelassen.
Millionen-Kaution
Nach Ansicht der Schweiz befand sich das 113 Meter lange Schiff nicht in den Hoheitsgewässern Nigerias und wurde unter «flagranter Verletzung internationaler Regeln völlig willkürlich vor der nigerianischen Küste festgehalten». Sie hat deshalb beim Internationalen Seegerichtshof in Hamburg eine 946 Seiten dicke Klage eingereicht – eine historische Premiere für das Binnenland.
Nach Verhandlungen auf Bundesrats- und Ministerebene haben der nigerianische Justizminister und der Schweizer Botschafter in Nigeria jedoch im Mai dieses Jahres «eine Vereinbarung über die sofortige Freigabe des Schiffs» unterzeichnet. Am vergangenen Samstag haben die nigerianischen Behörden das Schiff offiziell dem aus Bangladesch stammenden Kapitän Shajedul Islam übergeben.
Das EDA teilt auf Anfrage von Blick mit: «Die Vereinbarung ist nicht an eine Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs gebunden. Sie wurde parallel zu diesem Verfahren abgeschlossen.» Der Bund habe nie aufgehört, eine diplomatische Lösung für diesen Fall zu suchen und nie eine Entschädigung bezahlt.
Seitenhieb gegen die Schweiz
Bei der Schiffsübergabe konnte sich Francis Oni, ein Beamter des nigerianischen Justizministeriums, Seitenhiebe gegen die Schweiz nicht verkneifen. Er verwies auf eine Kaution von 14 Millionen US-Dollar, welche die Schweiz hätte zahlen müssen, die aber nie bezahlt wurden.
Grund: Laut der Schweizer Verhandlungsdelegation hatte es «Nigeria wiederholt versäumt, in Verhandlungen mit der Schweiz in Bezug auf die Finanzgarantie einzutreten». So sei die Schweiz gar nicht in der Lage gewesen, «die Möglichkeit zu nutzen, eine Kaution zu hinterlegen, um die sofortige Freigabe des
Schiffes und seiner Ladung sicherzustellen».
Oni sagte weiter: «Leider hat die Schweizer Regierung, die offenbar nicht versteht, wie das nigerianische System funktioniert, eine Klage eingereicht.» Dieser juristische Druck hat offenbar gewirkt.
Diese Klage soll nun aber zurückgezogen werden, sobald das Schiff die nigerianischen Gewässer verlassen hat. Noch ist es nicht so weit. Das EDA teilt mit: «Bevor das Schiff Nigeria verlassen kann, muss es inspiziert werden.»