Er wollte als Kind «König der Welt» werden, jetzt ist er zumindest Premierminister der Briten: Boris Johnson (55) zügelt heute in die Downing Street 10. Die Regierungspartei hat ihn zu ihrem Chef gemacht – und damit automatisch zum Nachfolger von Theresa May (62).
Mit in den Regierungssitz zieht wohl Johnsons 24 Jahre jüngere Freundin Carrie Symonds. Ob das gut geht, ist unklar: Die PR-Expertin und der Neu-Premier, der übrigens mit vollem Namen Alexander Boris de Pfeffel Johnson heisst, hatten sich erst kürzlich in ihrem Londoner Appartement lautstark gestritten – so sehr, dass sogar Scotland Yard anrückte.
Doch die Briten haben grössere Sorgen. Am 31. Oktober will Johnson mit Grossbritannien aus der EU raus – ob mit Deal oder ohne. Sein Regierungsprogramm: «Den Brexit liefern, das Land vereinen und Jeremy Corbyn schlagen – das machen wir!» Diese Botschaft schickte er gestern an die Adresse des linken Oppositionschefs.
Diese fünf Dinge sitzen dem Brexit-Hardliner dabei allerdings im Nacken:
1. Neue Regierung
Die Queen wird Johnson am Mittwoch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Doch viel Auswahl hat er nicht: Mays europafreundliche Minister kündigen ihm schon jetzt reihenweise die Zusammenarbeit. Sie wollen keinen harten Ausstieg mittragen.
2. Brexit-Deadline
Grossbritannien soll die EU am 31. Oktober verlassen – Johnson bleiben also nur drei Monate. May hatte das Austrittsdatum zwei Mal verschoben, weil sie mit ihrem Brexit-Deal, den sie mit der EU ausgehandelt hatte, im Londoner Parlament gescheitert war. Es ihr gleichzutun, hat der neue Premierminister bereits im Wahlkampf ausgeschlossen.
3. Blockade im Parlament
Johnson kommt nicht an der Zustimmung des Parlaments für seinen Kurs vorbei. Die Abgeordneten haben allerdings nicht nur Mays Brexit-Deal dreimal durchfallen lassen, sondern auch gegen den gefürchteten No-Deal-Brexit gestimmt. Zudem steht die ohnehin wacklige Mehrheit der Tories, die auf der Zusammenarbeit mit der nordirischen Partei DUP gründet, auf der Kippe.
4. Harte Brüssel-Linie
Der Neu-Premier will mit Brüssel nachverhandeln. Er will vor allem den sogenannten Backstop, die umstrittene Grenzregelung für Nordirland, streichen, der eine harte Grenze mit Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern soll. Die EU lehnt Änderungen am Austrittsvertrag allerdings strikt ab – das gilt auch für die neue EU-Chefin Ursula von der Leyen (60). Sie zeigte sich immerhin offen für eine Verschiebung des Austrittsdatums. Das allerdings will Johnson bekanntlich nicht.
5. Drohender No-Deal-Brexit
Die Insel gilt als nicht vorbereitet auf einen harten Ausstieg. Befürchtet werden verheerende wirtschaftliche Folgen. Doch ohne Deal und ohne Verlängerungsantrag scheiden die Briten am 31. Oktober automatisch aus der EU aus. Die wahrscheinliche Folge wären Neuwahlen. Nach der krachenden Niederlage bei der Europawahl im Mai, bei der die Tories auf knapp neun Prozent abgestürzt waren, fürchten sich aber viele Konservative vor Neuwahlen.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seitdem findet ein langwieriger Prozess der Kompromissfindung zwischen britischer Politik und der EU statt. Am 31. Januar 2020 treten die Briten offiziell aus der EU aus. Behalten Sie den Überblick im Brexit-Chaos mit dem Newsticker von Blick.ch.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seitdem findet ein langwieriger Prozess der Kompromissfindung zwischen britischer Politik und der EU statt. Am 31. Januar 2020 treten die Briten offiziell aus der EU aus. Behalten Sie den Überblick im Brexit-Chaos mit dem Newsticker von Blick.ch.