Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf dem US-Mutterkonzern der in Russland äusserst beliebten Plattform am Freitag vor, Gewaltaufrufe gegen Russen zu tolerieren. Der Meta-Konzern, zu dem neben Instagram auch Facebook und Whatsapp gehören, hatte zuvor die Regeln gegen Hassnachrichten in Bezug auf das russische Militär und russische Politiker gelockert.
Meta duldet Angriffe auf russische Armee
«Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine sind wir nachsichtig mit politischen Ausdrucksformen wie 'Tod den russischen Invasoren', die normalerweise gegen unsere Regeln zu gewalttätigen Äusserungen verstossen würden», sagte ein Meta-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Einträge in den Netzwerken gegen die russische Führung und Armee würden nun nicht mehr gelöscht. Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten würden hingegen weiterhin nicht zugelassen.
Zunächst hatte Reuters darüber berichtet. Unter Verweis auf interne E-Mails des Meta-Konzerns berichtete die Nachrichtenagentur, dass die neue Sonderregel für Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, die Slowakei und die Ukraine gilt.
Russland ermittelt gegen Meta
Die russische Staatsanwaltschaft nahm daraufhin unter dem Vorwurf des «Aufrufs zum Mord» Ermittlungen gegen Meta auf. «Das Online-Netzwerk Instagram verbreitet Material, das Aufrufe zu gewalttätigen Akten gegen Staatsbürger der Russischen Föderation inklusive Militärangehörigen beinhaltet», erklärte die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor.
Russland sperrt Online-Medien
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben die russischen Behörden den Zugang zu Online-Medien massiv eingeschränkt. Betroffen waren bislang unter anderem bereits Facebook und Twitter. Anfang März hatte Präsident Wladimir Putin zudem ein Gesetz unterzeichnet, das drakonische Haftstrafen bei «Falschinformationen» über die russische Armee vorsieht.
Instagram ist in Russland äusserst beliebt. Während im Jahr 2021 dem Fachportal eMarketer zufolge 7,5 Millionen Russen Facebook nutzten (7,3 Prozent der Internetnutzer) waren es bei Instagram 51 Millionen. Instagram ist für Unternehmen in Russland mittlerweile auch zu einem wichtigen Faktor im Online-Handel geworden. Besonders kleine und mittlere Unternehmen sowie Künstler oder Handwerker verdienen ihren Lebensunterhalt über Instagram.
UN befürchten mehr Hassrede
Die Entscheidung von Meta, Gewaltaufrufe teilweise zu tolerieren, kritisierte auch das Büro des UN-Menschenrechtskommissars. «Das ist sicherlich ein sehr, sehr komplexes Thema, das jedoch Bedenken hinsichtlich der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts aufwirft», sagte eine UN-Sprecherin in Genf. Es sei zu befürchten, dass nun die Hassrede «gegen Russen im Allgemeinen» zunehme.
Blick informiert Sie im Ticker Live über die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine.
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(AFP)