Bitcoin in russischen Supermärkten und Online-Stores? Für Krypto-Nerds ist dieser Traum ausgeträumt, bevor er begonnen hat. Denn Zahlungen für Güter und Dienstleistungen sind mit dem dezentralisierten Digitalgeld neuerdings verboten. Staatspräsident Wladimir Putin (69) unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz am letzten Donnerstag. Immerhin: Der Besitz und Handel von Kryptowährungen bleibt weiterhin erlaubt.
Eine Verschärfung des Gesetzes zeichnete sich in den letzten Monaten ab. Ausser den USA und Kasachstan schürft keine Nation mehr Digitalgeld. Trotzdem forderte die russische Zentralbank ein absolutes Verbot jeglicher Tätigkeiten mit Kryptowährungen inklusive Bitcoin-Mining. Bitcoin-Mining bezeichnet die Bereitstellung von Rechenleistung zur Verarbeitung von Bitcoin-Transaktionen, die mit einem kleinen Betrag belohnt wird.
An westlichen Sanktionen vorbei
Das Finanzministerium hatte sich daraufhin gewehrt, man müsse Krypto-Technologien den nötigen Raum zur Entwicklung geben. Mit Putins frisch unterzeichnetem Gesetz scheinen sich die beiden Parteien in der Mitte gefunden zu haben.
Die Gesetzesänderung kommt trotzdem einer Kehrtwende aus Moskau gleich. Denn lange schienen Kryptowährungen Russlands Trumpf bei der Umgehung westlicher Sanktionen zu sein. Die «New York Times» berichtete kurz nach der russischen Invasion in die Ukraine von russischen Plänen für einen digitalen Rubel, mit dem der Ausschluss vom internationalen Zahlungssystem Swift umgangen werden könne. Auch die Verschleierung von Zahlungsursprüngen auf Krypto-Plattformen führe für russische Unternehmen an den Sanktionen vorbei.
Nun haben sich die Prioritäten von Wladimir Putin geändert. Denn das Verbot von Zahlungen mit Bitcoin und Co. soll vor allem die anhaltende Erstarkung des russischen Rubels untermauern. Dessen Wert war kurz nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine in die Tiefe gestürzt, hat sich seither aber aufgrund von extensiven Kapitalkontrollen russischer Seite verdreifacht. So dürfen zum Beispiel Gas-Zahlungen westeuropäischer Länder nur noch in Rubel getätigt werden. (ste)
