Die Einsprache von Bundesrat Alain Berset (50) gegen eine Mobilfunkantenne in seinem Wohnort hat Folgen: «Da wir am optimalen Standort in Belfaux die Antenne nicht bauen können, planen wir nun mit zwei Antennen an alternativen Standorten», sagt Swisscom auf Anfrage von Blick.
Konkret sieht der Plan der Swisscom so aus: «Bei einem Standort geht es um die Mitbenutzung einer Antenne eines Mitbewerbers, beim zweiten Standort stehen wir kurz vor Eingabe des Baugesuchs.»
Der Grund für die hartnäckige Suche: «Die Abdeckung ist aktuell nicht optimal, auch im Hinblick auf die Kapazität», sagt die Swisscom. Das hat Folgen für die Handynutzer: Eingehende Anrufe werden nicht durchgestellt, die Abfrage von Internetseiten verzögert sich.
Nun spricht Berset
Die Familie Berset hatte sich 2018 in einem Brief, der Blick vorliegt, gegen den ursprünglichen Antennenstandort gewehrt. Nun hat sich der Gesundheitsminister in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «Le Temps» erstmals dazu geäussert: Der Grund für die Einsprache seien nicht Gesundheitsbedenken, sondern der Denkmalschutz gewesen. Allerdings ist in dem Brief auch von Gefahren für die Gesundheit die Rede.
Mit dem Hinweis auf den Denkmalschutz hatte die Swisscom begründet, warum sie den Rechtsweg nicht beschreiten wollte. Eher ungewöhnlich, wie Telekom-Experte Daniel Gruber (48) meint: «Man darf diesen Einzelfall in Belfaux nicht mit dem generellen Verhalten der Swisscom gleichsetzen. Meine Erfahrung zeigt, dass auch die Swisscom in vielen Fällen gegen Einsprachen gerichtlich vorgeht.»
Die Swisscom erwidert: «Gerade im Bereich Denkmalschutz suchen wir oft das Gespräch mit den Gemeinden, um herauszufinden, ob es andere Lösungen gibt.» Das treffe gerade auch auf das Baugesuch in Belfaux zu.
Einsprachen meist chancenlos
Die andere Lösung – zwei Antennen statt einer – birgt gewisse Risiken: Dadurch erweitert sich der Kreis der Einspracheberechtigten. Grundsätzlich sind aber die meisten Einsprachen gegen den Bau von Mobilfunkantennen chancenlos. «Die Erfolgsquote ist verschwindend klein, denn heute sind die meisten Baugesuche wasserdicht und belegen akribisch zum Beispiel die Einhaltung der Strahlengrenzwerte», so Telekom-Experte Gruber.
Das trifft auch auf die über 3000 hängigen Baugesuche für Antennen zu, von denen rund zwei Drittel durch Einsprachen blockiert sind. «Damit lässt sich der Bau einer Antenne bestenfalls drei bis vier Jahre verzögern», so Gruber. Das hat auch mit den Kosten zu tun: Wer seine Einsprache bis vor Bundesgericht weiterziehen will, muss an die 50'000 Franken für Anwaltskosten hinblättern.
