Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga plant grosse Investitionen in die Bahnen. In einem Interview mit der «SonntagsZeitung» verriet sie, dass sie im kommenden Frühling beim Bundesrat beantragen wird, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2021 bis 2024 auf rund 14,5 Milliarden Franken zu erhöhen. Das sind etwa 1,3 Milliarden mehr als bisher.
Die Passagiere würden profitieren, wenn Gleise, Tunnel, Brücken, Perrons und Fahrleitungen gut instand gehalten würden, erklärte die neugewählte Bundespräsidentin. Das schaffe Sicherheit und sei Voraussetzung dafür, dass das Bahnnetz stabil bleibe und funktioniere. «Wir sehen in anderen Ländern, was passiert, wenn sich der Staat zurückzieht und der Unterhalt vernachlässigt wird. Das Tempo muss reduziert werden, Züge fallen aus, die Bahnkunden fühlen sich vernachlässigt.»
Das Geld für den zusätzlichen Unterhalt ist laut Sommaruga dank des Bahninfrastrukturfonds grundsätzlich vorhanden. Die Einlagen stammen aus dem allgemeinen Bundeshaushalt, den Mineralölsteuern und Kantonsbeiträgen. Mehr Unterhalt wird den Angaben der Verkehrsministerin zufolge vorübergehend zu mehr Baustellen auf dem Bahnnetz führen. Unterhaltsarbeiten könnten aber zum Teil nachts ausgeführt werden, wenn weniger Züge unterwegs seien.
Auch Privatbahnen und Güterverkehr sollen profitieren
Bundesrat und Parlament wollen das Schienennetz in den kommenden Jahren für rund 13 Milliarden Franken ausbauen. Der Beschluss über den Ausbauschritt 2035 tritt Anfang 2020 in Kraft. Damit kann unter anderem das Angebot im Fern- und S-Bahn-Verkehr verdichtet werden. Zudem sind Ausbauten bei Privatbahnen sowie Express-Verbindungen für den Güterverkehr geplant.
Zu den Ausbauprojekten gehören eine Direktverbindung Neuenburg-La-Chaux-de-Fonds, der Brüttenertunnel, der Zimmerberg-Basistunnel II, der Ausbau des Lötschberg-Basistunnels, Ausbauten zwischen Yverdon, Lausanne und Genf sowie für den Raum Ostschweiz und den Knoten St. Gallen. Zudem werden verschiedene Bahnhöfe modernisiert und neue Haltestellen gebaut.
Die Finanzierung erfolgt ebenfalls über den Bahninfrastrukturfonds. Bei diesem will der Gesamtbundesrat sparen. Die Einlagen sollen künftig langsamer wachsen und nicht mehr der Teuerung sondern der Entwicklung des realen Bruttoinlandprodukts und des Landesindexes der Konsumentenpreise angepasst werden. Die Regierung will damit den Staatshaushalt je nach Entwicklung innerhalb von zehn Jahren um mehr als 100 Millionen Franken entlasten, wie der Bundesrat zu der Mitte Dezember zu Ende gegangen Vernehmlassung schrieb. (SDA)