Eigentlich hätte UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer am Montag die Strafanstalt Pöschwies besuchen sollen. Der Grund: Die Haftbedingungen von Brian K. alias Carlos. Doch kurz vorher sagt Melzer ab. Aufgrund der angekündigten Verlegung von Brian aus der JVA Pöschwies in ein Untersuchungsgefängnis hat der Sonderberichterstatter seinen Besuch nun abgesagt, teilt die Justizdirektion am Montagmorgen mit.
Der Sonderberichterstatter hatte angekündigt, sich in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Pöschwies schwergewichtig mit der Situation des inhaftierten Brian alias «Carlos» auseinanderzusetzen. Dies, nachdem er sich im vergangenen Jahr wiederholt über «unmenschliche» Bedingungen beschwert hat.
Melzer wirft Kanton Verstoss gegen Anti-Folter-Konvention vor
Die Behörden würden Melzer dennoch einladen, den Besuch so bald wie möglich nachzuholen, um sich ein eigenes Bild vom Zürcher Justizvollzug machen zu können, heisst es in der Mitteilung weiter.
Melzer sorgte im Juni vergangenen Jahres für Aufsehen. Er warf dem Kanton Zürich einen Verstoss gegen die Anti-Folter-Konvention vor. Die Haftbedingungen für Brian K. seien «unmenschlich», Brian müsse sofort aus der Isolationshaft entlassen werden.
Fehr lädt Melzer ein
Justizdirektorin Jacqueline Fehr erwarte nun vom UNO-Sonderberichterstatter, dass dieser den Besuch trotz der Verlegung möglichst bald durchführt, heisst es in der Mitteilung vom Montag. Es bewähre sich in aller Regel sehr, schreibt Regierungspräsidentin Fehr in einem Brief an Nils Melzer, sich selber ein Bild zu machen von den Umständen und Vorgängen, über die man berichtet.
Fehr fordert Melzer weiter dazu auf, sich die Arbeitsweise der JVA Pöschwies und des Zürcher Strafvollzugs insgesamt anzusehen. Melzer könne sich im Rahmen seines Besuchs sowohl mit Insassinnen und Insassen als auch mit Mitarbeitenden austauschen. Ob Melzer diese Einladung wahrnimmt, ist offen. (zis)