Drei rot-weiss gestreifte Poller markieren zwischen den Solothurner Gemeinden Breitenbach und Büsserach nicht nur den Punkt der Umkehr für Lastwagen und Autos, sie symbolisieren auch den Zoff der beiden Ortschaften um eine Industriestrasse.
Seit 2019 tobt zwischen den beiden Thiersteiner Gemeinden ein erbitterter Streit wegen der Neumattstrasse. Damals waren die Poller von der Gemeinde Breitenbach aufgestellt worden. Sie will damit ihre Anwohner schützen. «Wir haben viele Rückmeldungen von Anwohnenden erhalten, die sich am Durchgangsverkehr ins Industriegebiet störten», erzählt der Breitenbacher Gemeindeverwalter Andreas Dürr der «BZ Basel».
In Büsserach denkt man dagegen an die Wirtschaft. Mehrere Gewerbetreibende wünschten sich eine Öffnung der Strasse und so reichte Büsserach eine Beschwerde gegen die Schliessung für den Durchgangsverkehr ein.
Autos und Lkws müssen Umweg fahren
Mitte Mai traf das Solothurner Bau- und Justizdepartement nun eine Entscheidung: Die Poller dürfen bleiben, die Beschwerde von Büsserach wurde abgewiesen. «Die von der Beschwerdegegnerin erlassenen Verkehrsmassnahmen erweisen sich folglich als verhältnismässig», steht in der Verfügung.
Büsserach hatte argumentiert, die Strasse stelle für die niedergelassenen Betriebe eine «überlebensnotwendige Bedingung» dar. Der Kanton Solothurn sieht das anders und entgegnet: «Soweit bekannt, hat die Sperrung der Neumattstrasse in Büsserach ursächlich zu keinerlei Firmenschliessungen geführt.»
Weiter heisst es in der Verfügung, dass keine Beschwerden der Büsseracher Betriebe gegen die Massnahmen eingegangen seien. Dass die motorisierten Verkehrsteilnehmer auf dem Weg nach Büsserach nun schon seit Jahren einen Umweg hinnehmen müssen, interessiert den Kanton eher weniger.
Arbeitsgruppe soll über Alternative beraten
Das Bau- und Justizdepartement gibt an, «dass das Strassenverkehrsrecht des Bundes keinen Anspruch darauf gibt, auf kürzestem Weg von einem Ortsende an das andere zu gelangen». Dies gelte auch dann, wenn eine solche Verbindung vorhanden ist.
Auch in Zukunft müssen Personen, die in das Industriegebiet gelangen möchten, also einen Umweg in Kauf nehmen. Der Gemeinderat nimmt den Entscheid «mit Bedauern hin», heisst es in einer Erklärung.
Laut der Büsseracher Gemeindeschreiberin Cathrin Schmid wurde jetzt eine Arbeitsgruppe gegründet, die über eine alternative Zufahrtsstrasse zum Industriegebiet nachdenken soll. «Die Gespräche werden in den nächsten Wochen aufgenommen.» (nad)