Der Anblick ist mittlerweile zur Gewohnheit geworden: Vor allem an Wochenenden stehen viele Schweizer vor den Posten des deutschen Zollamts Schlange. Sie alle warten auf den Stempel der Beamten auf ihren grünen Zetteln. Nur so kommen Schweizer Einkaufstouristen bei ihrem nächsten Trip in die Läden auf der anderen Seite der Grenze wieder an ihre Mehrwertsteuer.
Dieser Deal lohnt sich seit Jahren für eigentlich alle Beteiligten. Schweizer können so je nach grösse des Einkaufs eine ganze Menge Geld sparen. Und den deutschen Läden beschert die Kundschaft aus der Schweiz ein gutes Geschäft.
130 Angestellte für die grünen Zettel
Weniger Freude hat hingegen der deutsche Fiskus. Dem Staat entgehen so nicht unerhebliche Einnahmen. Zudem ist mit dem Rückerstattungssystem selbst für Kleinstbeträge ein grosser Aufwand verbunden. Allein beim Hauptzollamt Lörrach wurden laut «Badischer Zeitung» im Jahr 2017 über 6 Millionen Ausfuhrbescheinigungen bearbeitet. Gemäss Zollgewerkschaft sind dafür 130 Mitarbeiter notwendig.
Auch deshalb wird in Deutschland der Ruf nach einem Mindestbetrag für die Mehrwertsteuer-Rückerstattung – einer sogenannten Bagatellgrenze – lauter. Das Bundesfinanzministerium prüft eine entsprechende Änderung im Auftrag des deutschen Bundestages. Zur Diskussion steht ein Mindestbetrag von 175 Euro, umgerechnet rund 200 Franken.
Deutsche kennen Mindestbetrag schon länger
Es ist bereits das dritte Mal, dass Deutschland über eine Bagatellgrenze nachdenkt. Vor allem süddeutsche Regionalpolitiker laufen aber immer wieder gegen die Einführung eines Mindestbetrags Sturm. Sie fürchten sonst um die zahlreichen Kunden aus der Schweiz.
Deutsche kennen eine solche Bagatellgrenze von ihren Einkäufen in der Schweiz schon lange. Für sie wird die Steuer erst ab einem Einkaufsbetrag von mindestens 300 Franken erstattet. (cat)