Die Filmgesetz-Abstimmung vom 15. Mai wird zum Krimi! In der zweiten SRG-Trendumfrage liegen die Befürworterinnen zwar mit 56 Prozent Ja weiterhin vor den Gegnern mit 41 Prozent Nein. Doch im Vergleich zur ersten Umfrage vom März ist der Vorsprung deutlich geschrumpft. Damals konnte das Ja-Lager noch 61 Prozent auf sich vereinen, die Nein-Seite kam bloss auf 32 Prozent.
Setzt sich der Trend fort, kommt es an der Urne zum Herzschlag-Finale. Das von den Jungfreisinnigen angeführte Referendumskomitee macht fast in allen Parteien Boden gut. Besonders stark ist die Ablehnung der «Lex Netflix» bei Sympathisantinnen und Sympathisanten von SVP und FDP mit 73 beziehungsweise 60 Prozent Nein. Die übrigen Parteien von der Mitte bis hin zur SP stehen jedoch weiterhin klar hinter der Vorlage mit Ja-Anteilen von 62 bis zu 84 Prozent.
Die Jüngeren sehen die Vorlage zudem kritischer als die Senioren – allerdings gibt es in allen Altersgruppen noch Ja-Mehrheiten. Und während die Deutschschweiz nur noch knapp im Ja-Lager liegt, haben die Filmgesetz-Gegner in der Romandie und im Tessin keinen Stich.
Die Befürwortenden hoffen bei einem Ja auf mehr einheimischen Filmstoff und grössere Programmvielfalt. Die Gegnerschaft hingegen stört sich am Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit und befürchtet höhere Abogebühren für Streamingdienste.
Klare Sache bei Organspende und Frontex
Praktisch entschieden ist die Sache bei den beiden anderen Vorlagen. 61 Prozent sagen Ja zum neuen Transplantationsgesetz, nur 37 Prozent Nein. Einzig die SVP-Basis lehnt die Organspende-Vorlage ab.
Deutliche Unterstützung geniesst auch die Schweizer Beteiligung an der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Das Ja-Lager hat nochmals zugelegt und liegt bei 69 Prozent. Und das, obwohl die EU-Grenzschutzagentur immer wieder mit Menschenrechtsverletzungen in Verbindung gebracht wird, weswegen Organisationen aus dem Migrationsbereich das Referendum gegen den Schweizer Beitrag ergriffen haben.
Bloss ein Viertel der Befragten mag sich noch für ein Nein erwärmen. Für das links-grüne Lager zeichnet sich damit eine klare Klatsche ab. Nicht einmal die eigene Basis vermögen die beiden Parteien hinter sich zu scharen. Bei den Grünen wollen 50 Prozent der Vorlage zustimmen, bei der SP gar 54 Prozent.
Der deutliche Anstieg auf der Ja-Seite ist allerdings auf die SVP zurückzuführen. Nachdem deren Delegiertenversammlung offiziell die Ja-Parole beschlossen hat, ist die Zustimmung bei der Basis von 50 auf nunmehr 65 Prozent hochgeschnellt.
