«Im Moment sind die Restaurants zu. Es gibt keine Kultur- und Sportveranstaltungen», sagte der Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr (62, SP) gegenüber TeleZüri. Da sei es nicht angebracht, Grossdemonstrationen zu bewilligen. Der Zürcher Regierungsrat will die Beschränkungen daher nicht lockern.
Die Ereignisse vom Wochenende in Liestal hätten gezeigt, dass grosse Demonstrationen nicht Corona-tauglich durchgeführt werden könnten. In der Baselbieter Kantonshauptstadt hatten am Samstag mehrere Tausend Corona-Skeptiker gegen die Massnahmen des Bundesrats demonstriert – mehrheitlich ohne Schutzmasken.
Im Kanton Zürich sind derzeit nur Demonstrationen mit maximal 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erlaubt. Die Stadtzürcher Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart (Grüne) hatte diese Vorgabe vorletzte Woche in der Parlamentssitzung öffentlich kritisiert.
Beschränkung ist umstritten
Sie verstehe diese Regel nicht. Ihrer Meinung nach könne sie gelockert werden, sagte Rykart. Mit entsprechenden Sicherheitsmassnahmen sei eine Demonstration epidemiologisch akzeptabel.
Der Bund erlaubt Demonstrationen ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl. Er stellt es den Kantonen aber frei, strengere Regeln festzulegen. Nebst Zürich kennt auch etwa der Kanton Bern die 15er-Regel. Und auch Bern will diese Regelung nicht lockern, wie die Regierung auf Anfrage bekannt gab. (dba/SDA)
