Die Schweizer Zusammenarbeit mit dem Nordatlantikpakt (Nato) erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am Donnerstag mitteilte. Dafür legt der Bundesrat die Schwerpunkte fest, letztmals im März 2022.
Auf dieser Grundlage erarbeiten die Nato und die Schweiz gemeinsam für zwei Jahre ein nicht rechtsverbindliches Dokument über die individuell massgeschneiderte Partnerschaft (Individually Tailored Partnership Programme, ITPP). Dieses Dokument wurde gemäss VBS kürzlich fertiggestellt.
Zusammenarbeit auf vielen Ebenen
Darin sind zum einen allgemeine Ziele formuliert. Darunter fallen die Fortsetzung des Dialogs und spezifische Ziele wie die Zusammenarbeit bei neuen Technologien und Innovation, Widerstandskraft, Frauen- und Friedensförderung, Abrüstung oder Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen.
Zum anderen betreffen mehrere Ziele das Zusammenspiel von militärischen Systemen (Interoperabilität). Nach VBS-Angaben geht es dabei etwa um die Luftwaffe oder die Kommunikation. Zudem sollen die Beteiligung der Schweiz am Kompetenzzentrum der Nato verstärkt und Stabsoffiziere zur Nato entsandt werden.
Die Schweiz nimmt seit 1996 an der Partnerschaft für den Frieden teil. Dabei handelt es sich um ein Nato-Programm für die bilaterale Zusammenarbeit mit den einzelnen Partnerstaaten.
Bundesrat strebt vermehrt internationale Zusammenarbeit an
Die Schweiz kann mit dem massgeschneiderten Programm ihren Interessen und Bedürfnissen entsprechend mit Staaten im regionalen Umfeld zusammenarbeiten. Die Teilnahme an der Partnerschaft den Angaben zufolge mit der Neutralität vereinbar.
Das ITPP trägt vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine zur vom Bundesrat angestrebten Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik unter Wahrung der Neutralität bei, wie das VBS schrieb. (SDA)