Rechtsprofessor Rainer J. Schweizer überraschte in einem Interview im «Schweizer Monat» mit einer brisanten Aussage. Der neue «NZZ»-Chefredaktor Eric Gujer sitze im Beirat des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), hatte Schweizer im Interview behauptet. Ein Chefredaktor in den Diensten des Geheimdienstes also?
Gujer war nie im Beirat
Die Interview-Aussage sei schlicht falsch, erklärt NDB-Sprecherin Isabelle Graber. Zwar hat es bei der Fusion des früheren Inlandnachrichtendienstes DAP mit dem Auslandnachrichtendienst SND zum neuen NDB tatsächlich einen Beirat mit externen Personen gegeben.
Dessen Zusammensetzung war auch öffentlich. Umso mehr betont Graber: «Herr Gujer war nie Mitglied dieses Beirates. Im NDB gab es und gibt es seitdem keinen 'Beirat'.» Ob Gujer in irgendeiner anderen Funktion für den NDB engagiert war, liess der NDB aber unbeantwortet.
Prompt vermeldete auch der «Schweizer Monat» seinen Irrtum: «Uns ist ein Fehler unterlaufen.» In der Folge verschwand gleich das ganze Interview vom Netz.
Gujer als Strategie-Experte zu Rate gezogen
Nur, Schweizers Aussage ist nicht völlig aus der Luft gegriffen. Gujer sass zwar nie im Beirat, wurde aber vom Geheimdienst zu Rate gezogen, wie eine Nachfrage bei der NZZ ergibt.
«Im Vorfeld der Ausarbeitung des Nachrichtendienstgesetzes konsultierte der NDB verschiedene Experten aus Wissenschaft, Medien, Justiz, Politik und Wirtschaft», erklärt NZZ-Sprecherin Myriam Käser gegenüber Blick.ch.
Und: «Eric Gujer wurde als Strategie-Experte und langjähriger Deutschlandkorrespondenten zu verschiedenen Fragen insbesondere im Zusammenhang mit dem deutschen Nachrichtendienstgesetz (NDG) und der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste in Deutschland konsultiert.»
Tatsächlich hat sich Gujer als Journalist und Buchautor immer wieder mit dem Thema Nachrichtendienste und Terrorbekämpfung auseinandergesetzt. 2006 etwa erschien sein Buch «Kampf an neuen Fronten – Wie sich der BND dem Terrorismus stellt». Zudem ist er Mitglied des Gesprächskreises Nachrichtendienste in Deutschland, wie Käser bestätigt.
Deutsches Nachrichtendienstgesetz sei beispielgebend
«Eric Gujer vertritt die Ansicht, dass das NDG in Europa beispielgebend ist, unter anderem weil es sehr detailliert und transparent den Umgang mit erhobenen Daten regelt», sagt Käser weiter.
Sie betont aber klar: «Gujer ist weder Politikberater noch Auftragnehmer einer Behörde. Zu keiner Zeit war er Mitglied eines NDB-Beirats oder eines vergleichbaren offiziellen Gremiums.»