«Wir lagen daneben», räumte der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) am Freitag bei der Präsentation der Jahresrechnung 2022 ein. «Die Abweichung von 1,1 Milliarden ist schon sehr gross.»
Bereits in früheren Jahren schloss der Kanton Zürich jeweils besser ab, als es die Budgets voraussagten. Gegen den Vorwurf, ein «Schwarzmaler» zu sein, wehrte sich der 67-Jährige aber: «Es kam einfach viel besser als erwartet.»
Die Wirtschaft brummt
So seien die Unsicherheiten bei der Erstellung des Budgets 2022 mitten in der Corona-Pandemie noch gross gewesen. Es sei aber kein allzu pessimistisches Szenario gewählt worden, die Regierung habe allfällige Corona-Effekte nur zurückhaltend eingerechnet, hielt Stocker fest. Doch auch diese Effekte seien nicht eingetroffen.
Am meisten unterschätzt wurden die Steuereinnahmen. Gleich 964 Millionen Franken mehr als erwartet gingen beim Kanton ein. «Der Arbeitsmarkt brummt, die Löhne steigen, die Arbeitslosigkeit ist rekordtief», begründete Stocker diese Entwicklung. Damit habe man nicht rechnen können.
Nicht planbare Mehreinnahmen ergaben sich auch durch die zusätzliche Ausschüttungstranche der Nationalbank (plus 124 Millionen Franken) und die höhere Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank (plus 50 Millionen Franken), wie Stocker weiter ausführte.
Die Teuerung als Risiko
Trotz des achten positiven Jahresabschlusses in Folge warnte Stocker, der sich schon wieder in der Budgetierungsphase für 2024 befindet, am Freitagnachmittag: «Es sieht nicht mehr so rosig aus.»
So würden die insgesamt 700 Millionen Franken der Nationalbank fehlen, die nach ihren Verlusten vorerst keine Ausschüttungen mehr an die Kantone leistet. Als weiteres Risiko nannte Stocker die wohl hartnäckige Teuerung, die auch den Staatshaushalt herausfordere.
Auswirkungen auf den Finanzplan hat dies vorerst nicht. Die bereits früher angekündigte Senkung des Steuerfusses um zwei Prozentpunkte für natürliche Personen bleibt unverändert im Finanzplan. Über die Höhe des Steuerfusses wird aber der Kantonsrat im Rahmen seiner Budgetdebatte Ende Jahr befinden.
Die Jahresrechnung 2022 weist bei einem Gesamtaufwand von 18,1 Milliarden Franken unter dem Strich ein Plus von 543 Millionen Franken aus. (SDA)