Der Schaffhauser Kantonsrat hat im Budget 2024 einen Beitrag von 100'000 Franken an Zürcher Kulturinstitute gesprochen. Eine Minderheit kritisierte, dass die Zürcher nichts an Schaffhauser Angebote zahlen würden.
Mit 36 zu 16 Stimmen hat der Kantonsrat im Rahmen Budgetdebatte entschieden, wie vom Regierungsrat beantragt 100'000 Franken aus dem Lotteriegewinnfonds zu entnehmen und an den Kanton Zürich zu überweisen.
Eine Mehrheit der Geschäftsprüfungskommission wollte den Betrag hingegen streichen. Bürgerinnen und Bürger des Kantons Schaffhausen würden zwar von kulturellen Angeboten im Kanton Zürich profitieren, hielt die Kommission fest.
Aber auch Einwohnerinnen und Einwohner von nahegelegenen Zürcher Gemeinden würden Kulturanlässe in Schaffhausen besuchen – und dies, ohne dass der Kanton Zürich den Kanton oder die Stadt Schaffhausen entschädige. Es brauche eine Auslegeordnung; zunächst müsse klar sein, wer von wem wie stark profitiere.
Man dürfe nicht «kleinkariert» sein
Ein solcher Kantöligeist im Kulturbereich sei beschämend, hiess es von Befürwortern des Beitrags. Man dürfe doch nicht das Signal aussenden, «schmürzelig» oder «kleinkariert» zu sein.
Regierungsrat Patrick Strasser (SP) wies zudem darauf hin, dass ein Verzicht auf den mit Zürich ausgehandelten Betrag den Kanton Schaffhausen teurer zu stehen kommen könnte. Denn der Bund könnte beim einem Abseitsstehen den Kanton Schaffhausen in den Kulturlastenausgleich zwingen, was derzeit rund 480'000 Franken kosten würde.
Der Schaffhauser Kantonsrat setzt sich seit Montagmorgen mit dem das Budget 2024 auseinander. Er will es bis am späten Montagabend beraten und verabschiedet haben. (SDA)