Der Rückgang der Asylgesuche – für 2020 wird mit rund 11'000 Gesuchen gerechnet – beschert auch dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) etwas weniger Arbeit: Im letzten Jahr hat der Geheimdienst nur gerade 861 Asyldossiers unter die Lupe genommen, wie der NDB auf Anfrage erklärt. Dabei ortete der Geheimdienst auch einige Asylsuchende mit Gefährdungspotenzial: «In 12 Fällen hat der NDB eine Ablehnungsempfehlung abgegeben», sagt Sprecherin Isabelle Graber zu BLICK.
Im Vergleich zu den Vorjahren liegt die Zahl deutlich tiefer. Waren es im Jahr zuvor 25 Asylgesuche, die der Geheimdienst zur Ablehnung empfohlen hatte, waren es im Rekordjahr 2017 sogar 38. Damals wurden aber über 6000 Gesuche überprüft.
Seit 2010 hat der Geheimdienst damit insgesamt genau 137 Asylsuchende als potenzielles Sicherheitsrisiko ausgemacht.
Überprüfung bei Sicherheitsrisiko
Der NDB nimmt jeweils jene Asyldossiers genauer unter die Lupe, welche ihm vom Staatssekretariat für Migration (SEM) übermittelt werden, «sofern sich aufgrund ihrer Personalien oder aus ihren Dossiers Hinweise ergeben, dass sie ein Risiko für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen könnten», wie Graber ausführt. Die verdächtigen Personen werden dabei durch eine Abfrage in den NDB-Datenbanken sowie allenfalls in anderen externen Datenbanken überprüft.
«Aus gewissen Ländern, in denen terroristische Zellen agieren, werden dem NDB alle Dossiers unterbreitet», so Graber. Welche Länder genau auf dieser vom Bundesrat abgesegneten Liste figurieren, ist geheim. Es ist aber klar, dass etwa Staaten wie Syrien, Irak, Afghanistan, Somalia oder Jemen darauf zu finden sind.
Bei den zur Ablehnung empfohlenen Asylsuchenden kann es sich etwa um islamistische Extremisten, Angehörige einer Terrororganisation oder aber um andere Gewaltextremisten handeln. Infrage kommen auch potenzielle Kriegsverbrecher.
Nicht nur Asyldossiers
Doch nicht nur Asyldossiers hat der NDB im letzten Jahr überprüft, sondern auch 37'140 Einbürgerungsgesuche, wovon er in vier Fällen zu einer Ablehnung riet. Im Weiteren überprüfte der Geheimdienst 3752 Gesuche im Bereich Ausländerdienst, wobei er aus Sicherheitsbedenken in nur einem einzigen Fall bezüglich Aufenthaltsbewilligungen eine Ablehnung empfahl.
Zudem kontrollierte der NDB 163'715 Datensätze im Rahmen des Visa-Konsultationsverfahrens, woraus aber keine Ablehnungsempfehlung resultierte. Daneben wurden die API-Datensätze (Advance Passenger Information) von 815'647 Personen auf 6218 Flügen überprüft.
Auch in diesen Bereichen war die Zahl der überprüften Daten angesichts der Corona-Krise deutlich tiefer als früher.
