Verteidigungsministerin Viola Amherd (61) macht einen weiteren Schritt auf das westliche Verteidigungsbündnis Nato zu. Soeben haben Frankreich und die Schweiz einen Rahmenvertrag unterzeichnet, der es dem Bund ermöglicht, künftig Satellitenbilder des französischen Aufklärungssatellitensystems CSO «Composante Spatiale Optique» zu beziehen.
Selber hat die Schweiz keine Satelliten im All. Deshalb ist sie bisher auf Bilder und Bilddaten kommerzieller Anbieter angewiesen. Denn: «Satellitenbilder mit hoher Auflösung spielen für die Wahrung der sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz eine zunehmend wichtige Rolle», betont die Armee.
Genügt «sehr hohen Leistungsansprüchen»
Mit der neuen Vereinbarung erhalte die Schweiz nun Zugriff auf ein modernes Aufklärungssatellitensystem, «das sehr hohen Leistungsansprüchen genügt». Frankreich habe den ersten von insgesamt drei CSO-Satelliten im Dezember 2018 im Weltraum stationiert, der letzte soll 2024 folgen. Und das sind nicht die einzigen Weltraum-Pläne im Verteidigungsdepartement VBS, das deutlich steigende Armeebudget solls möglich machen.
Die Schweiz sei dabei eines von wenigen europäischen Ländern, das vom französischen Angebot einer gemeinsamen Nutzung profitieren wird. Und das VBS betont: Die bilaterale Zusammenarbeit mit Frankreich zur Nutzung des Systems CSO sei so ausgestaltet, dass sie kompatibel mit der Schweizer Neutralität sei.
Armee will weitere internationale Kooperationen
Gleichzeitig aber macht der Bundesrat deutlich, dass die bewaffnete Unabhängigkeit der Schweiz vermutlich zumindest teilweise der Vergangenheit angehören dürfte. So verstärke die Unterzeichnung des Kooperationsvertrags die «traditionell wichtige sicherheitspolitische Zusammenarbeit» zwischen Frankreich und der Schweiz.
Die Zusammenarbeit sei auch Ausdruck der Absicht des Bundesrates, angesichts der sicherheitspolitischen Lage in Europa, die Sicherheit der Schweiz durch internationale Kooperation zu stärken. (dba)
