Morgen übergibt SVP-Bundesrat Ueli Maurer die Schlüssel seines Verteidigungsdepartements (VBS) seinem Parteikollegen Guy Parmelin – und schnappt sich jene von Eveline Widmer-Schlumpfs (BDP) Finanzdepartement. Heute lud er aber noch zu seinem letzten Auftritt als Armeeminister nach Adelboden BE.
Auf der Tschentenalp zog er Bilanz über seine sieben Jahre im VBS – und analysierte nochmals ausführlich das Gripen-Desaster. Die Schuld für den Flop an der Urne schob er seinem Vorgänger Samuel Schmid in die Schuhe, ohne dessen Name zu nennen.
«Ich habe die Flugzeuggeschichte geerbt», sagte Maurer. Man habe 2004 mit dem Projekt begonnen. Die Situation sei damals falsch eingeschätzt worden. So sei man von Kosten in der Höhe von 2 Milliarden Franken ausgegangen. Er habe dann festgestellt, dass 3,5 bis 5,5 Milliarden nötig seien. Den Rüstungschef habe er damals entlassen.
Dass die Armee künftig mehr Geld zur Verfügung hat als in den letzten Jahren, sieht Maurer als seinen grössten Erfolg. Das Armeebudget werde «nicht mehr den ständigen Beschlüssen des Parlaments ausgesetzt sein», sagte der Verteidigungsminister.
Die Armee werde für vier Jahren planen können und gegen 5 Milliarden Franken im Jahr kosten dürfen. «Das war ein langer Kampf», sagte Maurer. Der Bundesrat hatte sich für einen tieferen Ausgabenplafond ausgesprochen. Im Parlament fand Maurer aber eine Mehrheit für das höhere Budget.
Generell sei die Armee bei seinem Amtsantritt 2009 in sehr schlechtem Zustand gewesen, sagte Maurer. Die Logistik habe nicht funktioniert, die Truppen seien nicht voll ausgerüstet gewesen, die Armee sei administrativ nicht geführt worden. «Die Situation war ausserordentlich dramatisch und gefährlich für die Armee», sagte Maurer.
Nun sei die Armee in gutem Zustand. Dass er «die beste Armee der Welt» angestrebt habe, sei immer wieder belächelt worden. Doch in der Sicherheitspolitik gebe es keine Podestplätze. Wer nicht gewinne, verliere. «Die beste Armee der Welt» müsse daher die Vision bleiben. Auf jeden Fall sei sie heute «kein Hirngespinst», stellte er fest.
Nicht äussern wollte sich der scheidende Verteidigungs- und künftige Finanzminister zu seinen Visionen für das Finanzdepartement. Er nehme die üblichen 100 Tage in Anspruch, bevor er seine Pläne formuliere. (nmz/vuc/sda)