Noch will sich die SVP-Spitze nicht in die Karten blicken lassen. Erst die Bundeshausfraktion wird am Freitag definitiv entscheiden, wer auf das Ticket für die Ersatzwahl für Bundesrat Ueli Maurer (71) kommt. Der Fraktionsvorstand hält alle fünf Kandidierenden für wählbar, empfiehlt ein Zweierticket und nennt keine Namen.
Der Fraktionsvorstand folgt damit dem Vorschlag der vom früheren Baselbieter Nationalrat Caspar Baader (69) geleiteten Findungskommission, wie die SVP am Montag mitteilte.
Beworben für den SVP-Bundesratssitz haben sich die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger (55), der Berner Nationalrat Albert Rösti (55), der Berner Ständerat Werner Salzmann (60), der Zürcher alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt (52) sowie der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler (62).
Alle fünf seien auf SVP-Linie
Alle seien wählbar und hätten einen eindrücklichen Leistungsausweis, schrieb die SVP. Zudem verfügten alle fünf Kandidierenden über die notwendige Führungserfahrung.
Zu diesem Schluss war bereits die Findungskommission gekommen: Alle fünf Kandidierenden würden die SVP-Werte erfüllen. So träten alle für Neutralität und Selbstbestimmung ein und würden einen schleichenden EU-Beitritt ablehnen. Sie forderten die in der Verfassung verankerte Beschränkung der Einwanderung und wollten dem «Asylmissbrauch» einen Riegel schieben, schrieb die Findungskommission. Auch das Bekenntnis zu einer bezahlbaren inländischen Energieversorgung liegt demnach vor.
Die fünf Kandidierenden können sich am Freitag in Hérémence VS der Fraktion in einem Hearing präsentieren, in alphabetischer Reihenfolge. Sie erhalten je fünf Minuten Zeit, sich selbst vorzustellen. Anschliessend könnten ihnen die Fraktionsmitglieder Fragen stellen. Danach wird die Fraktion die Nomination vornehmen.
Parlament soll Auswahl haben
Für die Kommission steht den Angaben zufolge im Vordergrund, dass die Vereinigte Bundesversammlung bei der Wahl der Nachfolgerin oder des Nachfolgers des abtretenden Finanzministers Ueli Maurer eine Auswahl hat.
Die Ersatzwahlen für die Doppelvakanz durch den Rücktritt von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga (62) und SVP-Bundesrat Maurer finden am 7. Dezember in der Wintersession des eidgenössischen Parlaments statt. (SDA)
