Jetzt also doch: Die fünfköpfige Delegation der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz-Taiwan hat sich am Wochenende auf den Weg nach Taiwan gemacht. Léonore Porchet (33, Grüne), Mitglied der Reisegruppe, bestätigte am Sonntag auf Blick-Anfrage schriftlich, dass sie sich derzeit im Transit in Bangkok befinde. Weitere Details gab sie nicht bekannt.
Die Reise der Taiwan-Gruppe erstaunt. Denn am vergangenen Freitag erhielt die Taoyuan Metro Corporation in der taiwanesischen Hauptstadt eine Bombendrohung. Diese ging über das «Customer Feedback»-Formular der Gesellschaft ein. Die Drohung soll nicht aus Taiwan kommen. Wer dahintersteckt, ist bisher allerdings unklar.
Unbekannte forderten darin, dass den Schweizer Parlamentariern ein Treffen in Taiwan verweigert werde. Falls nicht, drohten sie damit, Treibstofffässer in Flammen setzen zu wollen. Als Ziel gaben sie die Metrolinie zum Flughafen beim örtlichen Hauptbahnhof an.
Demokratie in Taiwan unterstützen
Nebst Porchet sollen sich auch Fabian Molina (32, SP), Nicolas Walder (56, Grüne), sowie Mustafa Atici (53, SP) und Yves Nidegger (65, SVP) auf dem Weg nach Taiwan befinden. Sie waren für Blick allerdings nicht erreichbar. Andere Mitglieder der Freundschaftsgruppe wollten bei der Reise nicht dabei sein. So verzichtete etwa GLP-Präsident Jürg Grossen (53) auf den Trip.
Die Gruppe will sich vom 5. bis zum 10. Februar im Land aufhalten und möchte auch Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (66) treffen. Die Reise sei ein «Zeichen der Unterstützung für die Demokratie in Taiwan», erklärte Molina als die Reisepläne Anfang Jahr bekannt wurden.
Ob die Gruppe mit ihrer Reise leichtsinnig handelt oder ob sie ohne Bedenken dorthin reisen kann, dazu möchte sich niemand äussern. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verweist auf Anfrage auf die Parlamentsdienste.
Privat organisierte Reise
Diese wiederum sagen, man sei zwar über die Berichte informiert und im Austausch mit der Freundschaftsgruppe, dem EDA und weiteren Stellen. Weil es sich aber um eine privat organisierte Reise handle, könnten keine weiteren Auskünfte erteilt werden. Die Vertretung Taiwans ins Bern reagierte am Sonntag nicht auf eine Anfrage.
Immer wieder steht die demokratische Inselrepublik Taiwan im Zentrum der Weltöffentlichkeit. Zuletzt im vergangenen Sommer, als Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, ohne Segen und trotz Warnung von US-Präsident Joe Biden (80) Taiwan einen Besuch abstattete. Die Reaktion in Peking war scharf: Die Regierung schickte Kampfjets und Kriegsschiffe los, auch das Militär in Taiwan brachte sich in Stellung.
China und Taiwan seit Jahrzehnten im Konflikt
Der Konflikt zwischen Taiwan und China schwelt seit Jahrzehnten. Aussicht auf eine einvernehmliche Lösung besteht nicht. Politisch ist die Volksrepublik China eine Diktatur. Opposition, Meinungsfreiheit und eine von der Staatsmeinung abweichende Zivilgesellschaft lässt die Führung in Peking nicht zu.
Taiwan hingegen hat sich seit Ende der 1980er-Jahre von einer Diktatur zur Demokratie entwickelt. Die heute gut 23 Millionen Einwohner geniessen Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit. Es gibt einen funktionierenden Rechtsstaat und eine lebhafte Zivilgesellschaft. (oco)
