Auslandreisen von SVP-Parlamentariern sorgten in der Dezember-Session für rote Köpfe im Bundeshaus. Nationalrat Roger Köppel fehlte mehrere Tage, weil er zum 100. Geburtstag von Hollywood-Legende Kirk Douglas flog und Nationalrat Roland Büchel, weil er an einer Kommissionsitzung des Europarates in Paris weilte. Mindestens eine Abstimmung ging so für die SVP verloren.
Die Fraktionsspitze um Adrian Amstutz hat nun reagiert und laut der «NZZ am Sonntag» das Fraktionsreglement angepasst. Demnach müssen SVP-Parlamentarier, die in Delegationen internationaler parlamentarischer Versammlungen sitzen für die Auslandtermine während der Session nun beim Fraktionschef eine Bewilligung einholen.
Die Entscheide im Bundeshaus sind wichtiger
Für Roland Büchel ist dieser Entscheid kein Problem. Grundsätzlich habe man das in der Vergangenheit schon so gehandhabt, sagt er zu BLICK. Und für die SVP gelte klar: «Nationalrat first, Europarat second.» Die Entscheide im Bundeshaus seien grundsätzlich wichtiger, als die Sitzungen internationaler Gremien.
Keine Bewilligung braucht es aber weiterhin für private und geschäftliche Auslandreisen, wie jener von Köppel. Da zeigt sich die SVP weiterhin freiheitlich und unbürokratisch. (jow)