Der Nebel liegt tief über dem Bielersee, es weht eine kalte Brise. BLICK trifft Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (60) auf ihren Wunsch hin beim Wasserkraftwerk Hagneck am südlichen Bielerseeufer. Viel Zeit, über die Wasserkraft zu sprechen, haben wir kaum. Denn Corona dominiert alles – wie schon zu Beginn des zweiten Präsidialjahrs der SP-Bundesrätin.
BLICK: Frau Sommaruga, erinnern Sie sich noch an Ihre Ansprache anlässlich Ihrer Wahl zur Bundespräsidentin? «Aufbruchstimmung liegt in der Luft – und das mitten im Dezember.» So freuten Sie sich damals.
Simonetta Sommaruga: Ja, das war die Eröffnung einer neuen Legislatur, in der so viele Frauen und Mütter ins Parlament gewählt wurden wie noch nie. Inzwischen hat dieses Parlament ein wichtiges Klimaschutzgesetz verabschiedet. Gleichzeitig hat die Corona-Pandemie dieses Jahr natürlich total dominiert.
Haben Sie Bekannte oder Mitarbeitende, die am Virus erkrankten oder gar starben?
Ich habe eine Bekannte, die ihre Mutter und ihren Vater verloren hat. Und in meinem Bekanntenkreis waren mehrere Menschen krank – manche hatten einen harmlosen Verlauf, andere einen sehr gravierenden. Besonders nahe geht mir, dass sich viele Menschen nicht mehr von ihren Liebsten verabschieden konnten.
Ihre Mutter lebt in einem Altersheim. Können Sie sie überhaupt besuchen?
Jetzt wieder für jeweils eine Stunde – vorher gar nicht. Das mache ich nach Möglichkeit, und wir telefonieren auch häufiger. Und wir sind vier Geschwister, sodass immer jemand mit ihr Kontakt hat. In den Altersheimen sind die Menschen oft allein. Gleichzeitig bin ich unglaublich dankbar für das Engagement der Pflegenden – auch im Altersheim meiner Mutter.
Haben Sie sich manchmal gewünscht, nicht ausgerechnet im Corona-Jahr Bundespräsidentin zu sein?
Als ich 2015 zum ersten Mal Bundespräsidentin war, erschütterten Terroranschläge Europa, und auf dem Mittelmeer starben Flüchtlinge. Ich glaube, die Erfahrung von damals hat mir in diesem Jahr genauso geholfen wie meine Fähigkeit zu vermitteln. Wir mussten im Bundesrat unter massivem zeitlichem und politischem Druck einschneidende Entscheide fällen.
Standen Sie im Bundesrat automatisch enger zusammen?
Nein, das passiert nicht automatisch. Wir mussten um viele Entscheide ringen. Ich achtete als Bundespräsidentin darauf, dass alle Meinungen berücksichtigt wurden und dass wir gemeinsam eine Lösung finden. Und ich muss Ihnen offen sagen: Das entspricht mir mehr als Händeschütteln auf Staatsbesuchen.
Der Bundesrat will den Menschen möglichst viele Freiheiten lassen. Im Rest Europas sieht es anders aus. Deutschland verhängte einen Lockdown. Geraten Sie da nicht unter Zugzwang?
Ich habe als Bundespräsidentin einen regen Austausch mit unseren Nachbarstaaten, aber auch mit Ländern ausserhalb von Europa, um zu schauen, wie diese mit der Pandemie umgehen. Die Schweiz hat stets einen Weg gesucht, damit wir die Bevölkerung schützen und die Wirtschaft unterstützen können. Als die Situation in den Kantonen sehr unterschiedlich war, war es klüger, sie entscheiden zu lassen. Nun, wo die Ansteckungszahlen überall hoch sind, muss der Bundesrat das Heft stärker in die Hand nehmen.
Aber streng war der Bundesrat jetzt nicht: Die Restaurants gehen zu, Läden und Skipisten bleiben offen. Es ist doch absehbar, dass dieser Lockdown light nicht ausreicht, um die Corona-Zahlen zu senken.
Wir haben uns an den Massnahmen orientiert, die verschiedene Kantone der Westschweiz im November getroffen haben. Diese haben gewirkt: Die Ansteckungen sind gesunken.
Sie haben am Freitag gesagt, der Bundesrat habe die «Ausweichbewegungen» der Bevölkerung unterschätzt. Mit den jetzigen Regeln strömen die Skifahrer ins Wallis und die Aargauer fahren halt etwas weiter in den Nachbarkanton einkaufen.
Gewisse Kantone haben mit Massnahmen gezögert. Daher hat der Bundesrat das Heft wieder in die Hand genommen und die Regeln landesweit verschärft und vereinheitlicht. Dass besonders betroffene Kantone zusätzliche Massnahmen treffen, ist sinnvoll. Ich bin überzeugt, dass die meisten Menschen das verstehen und mittragen. Unser Land ist stark, wenn wir solidarisch sind, habe ich am Freitag gesagt. Es braucht jetzt die ganze Schweiz.
Aber Sie appellieren an die Bevölkerung, sie soll zu Hause bleiben. Gleichzeitig lassen Sie die Skilifte laufen. Das ist doch ein Widerspruch!
Skifahren findet draussen statt. Da ist das Risiko für Ansteckungen kleiner als in Restaurants. Darum die Unterscheidung. Es gibt aber keinen Freipass. Die Kantone müssen die Öffnung der Skigebiete bewilligen und davon absehen, wo die Spitäler wegen vieler Ansteckungen am Limit sind. Mehrere Kantone haben ja jetzt auch entschieden, dass bei ihnen die Skigebiete geschlossen bleiben.
CVP-Präsident Gerhard Pfister sagt, die hiesige Debatte sei unwürdig: Westschweiz gegen Deutschschweiz, Kantonsregierungen gegen den Bundesrat, alle gegen alle und jeder nur für sich.
Dieser Eindruck mag entstanden sein. Dennoch erlebe ich die Situation anders: Ich tausche mich regelmässig mit den Kantonen aus und habe die Westschweiz mehrmals besucht. Dass es in unserer Beziehung in so einer Krise manchmal «chroset», ist keine Überraschung. Für mich ist aber klar: Am Schluss trägt der Bundesrat die Verantwortung für das ganze Land. Deshalb mussten wir das Heft in die Hand nehmen.
Wir Schweizer sind stolz auf unser politisches System mit seinem föderalistischen Räderwerk. Zeigt uns die Krise die Grenze des Föderalismus auf?
In einer Pandemie zählt manchmal jeder Tag. Da kann es wertvolle Zeit kosten, wenn alle 26 Kantonsregierungen intern entscheiden müssen, ob sie mit den Massnahmen des Bundesrats einverstanden sind. Das Tempo der Entscheidungsprozesse müssen wir sicher anschauen, wenn wir dereinst Bilanz ziehen.
Sie haben einmal gesagt, eine gute Bundesratssitzung sei wie eine gute Kammermusik. Kam es im vergangenen Jahr auch zu Misstönen?
Ja, selbstverständlich! Man muss sich eine Bundesratssitzung sehr menschlich vorstellen. Wir tragen alle ganz unterschiedliche Werte, Vorstellungen und Lebenserfahrungen ins Gremium. Und wir sind alle persönlich von der Pandemie betroffen. Da wird es schon einmal emotional.
Haben Sie einen Trick, wie Sie die Gemüter beruhigen können?
Einen Trick nicht. Die Bundespräsidentin kann aber dafür sorgen, dass sich in einer schwierigen Situation alle einbringen können und man gleichzeitig versucht, aufeinander zuzugehen. Und klar, manchmal kann eine Kaffeepause im richtigen Moment ganz hilfreich sein.
Unter Ihrer Präsidentschaft sickerten immer wieder Informationen aus dem Bundesrat in die Medien. Ärgerte Sie das?
Indiskretionen schaden der Arbeit des Bundesrats. Wenn man schon am Vortag in der Zeitung liest, wer für was sei, schmälert das unseren Spielraum für gute Lösungen. Und manchmal stimmen die Berichte auch gar nicht. Aber ich kann das grosse Interesse verstehen: Der Bundesrat hat noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg so viele wichtige Sitzungen abgehalten.
Sie haben auf Ihrer Website einen musikalischen Kalender aufgeschaltet. Darunter Mani Matters Lied von den Bahnhöfen und den Zügen, die nicht ankommen oder schon abgefahren sind. Was bedeutet es Ihnen?
Ich habe halt gerne Bahnhöfe. Das sind Orte der Sehnsucht. Als Kind sah ich jeweils den Zug, der mit «Lecce» angeschrieben war. Ich wollte immer mal in die süditalienische Stadt fahren – und habe das Jahre später getan. Noch heute überlege ich manchmal, was wäre, wenn ich einfach in einen anderen Zug einsteigen würde.
Und, haben Sie das mal gemacht?
Ja, einmal vor langer Zeit bin ich einfach nach Florenz statt nach Zürich gefahren. Es war ein unglaubliches Gefühl von Freiheit.
Auch wenn es in vielerlei Hinsicht ein schlimmes Jahr war: Gab es auch etwas, was Sie besonders gefreut hat?
Oft waren es die kleinen Dinge. Zum Beispiel dieses Büchlein, das mir eine Schulklasse aus der Romandie geschickt hat und in dem die Kinder ihre Wünsche für die Zukunft beschreiben. Ein Mädchen schreibt da: «Je veux m’occuper des jardins» (Ich will mich um Gärten kümmern). Dieser Satz hat mich so berührt, dass ich ihn gleich als Sujet für meine Neujahrskarte gewählt habe.
Und dass Sie es auf die Forbes-Liste der 100 einflussreichsten Frauen geschafft haben?
Ich habe in den letzten Monaten weniger die Macht als vielmehr eine riesengrosse Verantwortung gespürt. Was mich an der Liste freut, ist, dass man endlich wahrnimmt, was Frauen auch in Krisensituationen politisch, gesellschaftlich und menschlich leisten. Das freut mich für uns Frauen!
Auch wenn vieles nicht so ist wie in anderen Jahren: Weihnachten steht vor der Tür. Was bedeuten Ihnen die Festtage, und schenken sich Bundesräte gegenseitig eigentlich etwas? Wünscht man sich was?
Wir sind noch mitten in der Krise. Dieses Jahr werde ich an den Festtagen nicht abschalten können. Wir müssen die Entwicklung der Pandemie sehr genau verfolgen. Kollege Guy Parmelin, der nächstes Jahr das Präsidium übernimmt, hat mir Musik geschenkt – dafür habe ich hoffentlich nächstes Jahr wieder etwas mehr Zeit.
Jetzt ist ein Impfstoff zugelassen. Werden Sie sich impfen lassen?
Ja, selbstverständlich lasse ich mich impfen. Zurzeit sind aber nur wenige Impfdosen vorhanden. Darum kommen diese zuerst den Risikogruppen zugute. Solange das so ist, bleiben darum für uns alle die bekannten Vorsichtsmassnahmen wie Hände waschen und Abstand halten wichtig.
Ihr Präsidialjahr war sehr schwierig – doch just vor dem Ende kommt mit der Impfung der ersten Menschen auch wieder Hoffnung auf. Ein versöhnliches Ende für Sie?
Die Möglichkeit der Impfung hilft uns. Versöhnlich stimmt mich nach diesem schwierigen Jahr aber vor allem die Gewissheit, dass unser Land stark ist, wenn wir gemeinsam handeln.
Die 60-jährige Simonetta Sommaruga war schweizweit als Präsidentin der Stiftung für Konsumentenschutz bekannt geworden. Für die SP sass die Bernerin erst im National- und dann im Ständerat. Ende 2010 wurde sie in den Bundesrat gewählt. Anfangs amtete sie als Justizministerin, bevor sie 2019 das Umwelt-, Verkehrs- und Energiedepartement übernahm. Sommaruga ist ausgebildete Pianistin und einstige Präsidentin der Entwicklungshilfeorganisation Swissaid. Sie hat in Freiburg Anglistik und Romanistik studiert.
Die 60-jährige Simonetta Sommaruga war schweizweit als Präsidentin der Stiftung für Konsumentenschutz bekannt geworden. Für die SP sass die Bernerin erst im National- und dann im Ständerat. Ende 2010 wurde sie in den Bundesrat gewählt. Anfangs amtete sie als Justizministerin, bevor sie 2019 das Umwelt-, Verkehrs- und Energiedepartement übernahm. Sommaruga ist ausgebildete Pianistin und einstige Präsidentin der Entwicklungshilfeorganisation Swissaid. Sie hat in Freiburg Anglistik und Romanistik studiert.