Anlässe mit über 1000 Personen sind ab dem 1. Oktober wieder erlaubt. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom Mittwoch entschieden. Er folgt damit der Forderung von Gesundheitsminister Alain Berset (48, SP), das Veranstaltungsverbot um einen Monat zu verlängern.
Zudem müssen die Kantone künftig jeden Grossanlass bewilligen. Lassen es die epidemiologische Lage in einem Kanton oder die Ressourcen für das Contact Tracing nicht zu, können sie eine Bewilligung auch verweigern.
Kriterien bis Anfang September
Bersets Innendepartement (EDI) will in den kommenden drei Wochen gemeinsam mit den Kantonen einheitliche Kriterien festlegen. Betroffen sind Anlässe in den Bereichen Sport, Kultur und Religion.
«Die Vorbereitung ist jetzt absolut zentral für uns», sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (60, SP) vor den Medien. Dies sei auch der Grund, weshalb man das Verbot um einen Monat verlängert habe. Eigentlich wäre es Ende August ausgelaufen. Die steigenden Fallzahlen der letzten Tage hätten hingegen nichts mit dem bundesrätlichen Entscheid zu tun.
Bundesrat überstimmt Kantone
Eine Mehrheit der Kantone hatte sich – im Gegensatz zum Bundesrat – für eine Verlängerung des Verbots bis Ende Jahr ausgesprochen. Dies mit dem Verweis auf die «nach wie vor instabile epidemiologische Lage». Nun sind sie für die Bewilligungen verantwortlich und müssen die Einhaltung der Schutzkonzepte kontrollieren. Kein einfaches Unterfangen.
«Nach sechs Monaten Pandemie müssen wir lernen, mit dem Virus zu leben», begründete Berset den Entscheid. Die Gesellschaft müsse langsam zur Normalität zurückkehren. Ausschlaggebend dürfte auch der Druck der Sportverbände und Festivalveranstalter gewesen sein. Sie hatten stark für eine Lockerung lobbyiert.
Maskenpflicht in Flugzeugen
Ebenfalls hat der Bundesrat an seiner ersten Sitzung nach den Sommerferien eine Maskenpflicht in Flugzeugen verhängt. «Viele Airlines kennen diese heute schon», sagte Sommaruga. Die Massnahme betrifft sämtliche Linien- und Charterflüge, die in der Schweiz starten oder landen.
Erleichterung für Diplomaten
Eine Erleichterung hat der Bundesrat für Diplomaten beschlossen. Sie sind von der Quarantänepflicht befreit, wenn sie in diplomatischen Auftrag unterwegs sind und ihre Einreise für die Funktionsfähigkeit der Botschaften notwendig ist.
700 Millionen für den ÖV
Während des Lockdowns sank die Nachfrage im öffentlichen Verkehr um bis zu 80 Prozent. Deshalb will der Bund dem gebeutelten ÖV unter die Arme greifen – und zwar mit rund 700 Millionen Franken. Davon ausgenommen bleibt der Ortsverkehr. «Dieser liegt in der Kompetenz von Kantonen und Gemeinden», sagte Verkehrsministerin Sommaruga. Der Bundesrat stellt sich damit gegen das Parlament, das sich eine Unterstützung des Ortsverkehrs gewünscht hatte.
Kurzarbeit weiterhin unbürokratisch
Schliesslich soll es weiterhin möglich sein, Kurzarbeit möglichst unbürokratisch zu beantragen. Wirtschaftsminister Guy Parmelin (60, SVP) verkündete, dass das vereinfachte Verfahren zur Beantragung von Kurzarbeit bis Ende Dezember verlängert werden soll. Verschiedene Kantone hatten im Vorfeld Druck auf den Bundesrat ausgeübt, weil der bürokratische Aufwand für sie sonst massiv steigen würde. «Die Verlängerung wird das Leben der Kantone erleichtern», sagt Parmelin.
(til)