Moment – was hat Sibel Arslan (42) da gerade gesagt? Die Worte der Basler Grünen-Nationalrätin in der SRF-«Arena» vergangenen Freitag lösten nicht nur bei Grünliberalen-Fraktionschefin Tiana Angelina Moser (43), die neben ihr im Studio stand, Irritation aus.
In der Diskussionssendung, die sich um die Neutralität der Schweiz drehte, sagte Arslan in Bezug auf die Ukraine: «Schon alleine die Annäherung an die Nato hat Russland so provoziert, dass man da einen Krieg angefangen hat.» Die Aussenpolitikerin wollte damit untermauern, wie wichtig es aus ihrer Sicht ist, dass die Schweiz sich dem Verteidigungsbündnis fernhält.
In Shitstorm geraten
Die unbedachte Aussage hatte einen heftigen Shitstorm zur Folge. Zwar versuchte Arslan ihre Worte sofort geradezurücken, nachdem GLP-Kollegin Moser nicht nur mit ihrer Mimik unmissverständlich deutlich gemacht war, für wie heikel sie das Gesagte hält. Doch gesagt war gesagt. Auf Twitter hagelte es schockierte und empörte Kommentare.
Arslan wird vorgeworfen, russische Propaganda zu verbreiten. «Das ist schon fast SVP-Vokabular», wirft ihr ein User vor. Ihre Worte seien «peinlich» und eine «Schande», schreiben andere. Mitte-Nationalrätin Marianne Binder (64) twittert, Arslans Worte würden Putin entzücken. Auch dass die Grünen-Politikerin die Nato als «Kriegsbündnis» und nicht als Verteidigungsbündnis bezeichnet, wird heftig kritisiert.
Formulierung tut Arslan leid
Die Nationalrätin veröffentlicht daraufhin eine Klarstellung auf Twitter. Eine Provokation sei «nie ein Grund oder eine Rechtfertigung für einen Krieg», stellt sie klar. In einer zweiten, ausführlicheren Stellungnahme streut sie Asche auf ihr Haupt: «Ich bin mir bewusst, dass meine in der Hitze des Wortgefechts gewählte Formulierung missverständlich war, und das tut mir leid», schreibt sie.
Doch sie halte an ihrer Überzeugung fest, dass die Schweiz militärisch neutral bleiben müsse. «Als neutrales Land kann sie ihre Rolle als Friedensvermittlerin viel stärker und glaubwürdiger wahrnehmen.»
Wie «CH Media» berichtet, wurde Arslan auch parteiintern für ihre «Arena»-Aussage gemassregelt. Grünen-Präsident Balthasar Glättli (50) sagt gegenüber der «Aargauer Zeitung», eine Aussprache mit ihr geführt zu haben. Die Äusserung Arslans entspreche nicht der Position der Grünen – das sehe auch sie selbst so. (lha)
