Auch wenn Verteidigungsministerin Viola Amherd (59) den Kaufentscheid für die F-35 unermüdlich verteidigt – der US-Tarnkappenjet bleibt selbst in den eigenen Reihen umstritten. Auch Peter Schneider, Chefredaktor der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ), stellt den Kaufentscheid infrage. Dabei steht die von der Offiziersgesellschaft herausgegebene Fachzeitschrift nicht im Ruf, armeekritisch zu sein. Und dennoch äussert Chefredaktor Schneider deutliche Kritik.
«Eine gewichtige Chance wurde vergeben»
Schneider stellt die Kaufpläne des Bundesrats in einen grösseren Zusammenhang, verweist auf die weltweit volatile Sicherheitslage und weist darauf hin, dass auch die Schweiz künftig immer öfter auf die Hilfe ihrer Nachbarstaaten angewiesen sein dürfte.
Es stelle sich die Frage, ob es da sinnvoll gewesen sei, dass der Bundesrat innert Kürze zuerst mit dem Rahmenabkommen und nun mit den Entscheiden für amerikanische Kampfjets sowie Boden-Luft-Raketen «die EU, beziehungsweise die für uns wichtigen EU-Staaten», derart vor den Kopf zu stossen.
Amherds Aussagen, dass strikte nur technische und finanzielle Fragen entscheidend gewesen seien, «mutet schon seltsam an», findet Schneider. «Eine gewichtige Chance zur Verbesserung unserer Position innerhalb der EU wurde vergeben».
Der ASMZ-Chefredaktor steht mit seiner Kritik nicht alleine. Ausgerechnet Ex-Armeechef André Blattmann (65) findet sogar, dass die Schweiz gar keine neuen Kampfjets bräuchte. Ein breites Spektrum an bodengestützter Luftverteidigung reiche völlig aus zur Verteidigung. Und sei erst noch viel günstiger. Sein Analyse-Papier war kurz vor dem Typenentscheid des Bundesrats im Sommer bekanntgeworden.
Amherd verteidigt Entscheid standhaft
Mitte-Bundesrätin Amherd lässt sich davon nicht beirren. Standhaft verteidigt sie bei jeder Gelegenheit die Kampfjet-Wahl. Auf ein anderes Flugzeug umzuschwenken, wie das die Initiative «Stop F-35!» der Linken verlange, sei nicht möglich. «Wir sind in einem Beschaffungsverfahren mit geregelten Abläufen, das gäbe rechtliche Probleme», hält Amherd in einem Interview mit dem «Tagesanzeiger» vom Mittwoch fest.
Ohnehin würden sich die Gegner gegen jeden Kampfjet wehren, ist Amherd überzeugt. Der Initiativtext richte sich zwar vordergründig nur gegen die F-35. Doch er verlange auch, dass das Armeebudget entsprechend gekürzt werde. «Mit anderen Worten: Bei einem Ja zur Initiative fehlt das Geld für einen anderen Jet.» Das wiederum bezeichnet das Initiati-Komitee als «absurd». Der Bundesrat jedenfalls habe sich gar nicht für einen anderen Jet entscheiden können, betont Amherd, weil das Resultat klar zugunsten der F-35 ausgefallen sei.
Es bleiben Zweifel
Dass die F-35 nicht nur die beste, sondern auch gleich noch die günstigste Lösung sein soll, scheint ASMZ-Chefredaktor Schneider nicht glauben zu können. Hersteller Lockheed Martin habe zwar bewiesen, «dass sie vom Lobbying etwas verstehen. Ob sie Betriebskosten auch so gut im Griff haben werden, werden wir ja sehen». (dba)