Hat SVP-Bundesrat Albert Rösti (56) kalte Füsse bekommen? Fakt ist: Für Mittwoch war vorgesehen, dass die Landesregierung über einen eigentlichen Tabubruch debattiert. Röstis Zukunftspläne für die Post sehen vor, dass die zwei Zustellgeschwindigkeiten mit A- und B-Post ab 2030 abgeschafft werden. Gleichzeitig soll die Post nur noch an drei Tagen zugestellt werden müssen. Künftig könnten die Briefe also innerhalb von zwei Werktagen ankommen.
Doch: Der Entscheid über den Leistungsabbau beim gelben Riesen ist vertagt worden. An der Bundesratssitzung vom Mittwoch soll es gar nicht erst zu einer Diskussion gekommen sein. Infrastrukturminister Rösti habe das Geschäft vorzeitig zurückgezogen, das berichten übereinstimmend mehrere Medien. Offensichtlich hallte der Aufschrei nach Bekanntwerden der unpopulären Abbaupläne in Röstis Ohren noch zu stark nach.
Skepsis im Bundesrat
Dem Vernehmen nach wollte Rösti dem Gesamtbundesrat ein Aussprachepapier vorlegen. Darin skizzierte er Eckwerte zur postalischen Grundversorgung für die kommenden Jahre. Damit soll der Service public der neuen Realität angepasst werden. Denn die Zahl der beförderten Briefe sinkt weiter, während die Kosten steigen. Kürzlich musste die Post denn auch ihre Tarife anheben. Daher soll auch die Post-Spitze um CEO Roberto Cirillo (51) und Verwaltungsratspräsident Christian Levrat (53) Röstis Pläne grundsätzlich unterstützen.
Dass die Abbaupläne umstritten sind, dürfte Rösti klar gewesen sein. Wie etwa die Zeitungen von CH Media schreiben, hat er in Vorgesprächen mit betroffenen Kreisen erklärt: «Die Eckwerte werden nicht allen gefallen.»
Doch Röstis Vorschlag soll auch im Bundesrat auf Skepsis gestossen sein. So seien von anderen Departementen gleich mehrere Mitberichte zum Vorschlag eingegangen. Das war bereits ein Zeichen dafür, dass Röstis Plan nicht vorbehaltlos durchgewinkt werden würde. Allerdings ist die Frage nach einem Leistungsabbau damit noch lange nicht vom Tisch. Rösti soll seinen Bundesratskollegen nun beliebt machen wollen, dereinst eine Klausur über die Zukunft der Post durchzuführen. Die Sparpläne bleiben also ein Thema. (dba)