Jetzt ist es offiziell: Ständerat Daniel Jositsch (58) will Bundesrat werden. Das hat er schon bei der Nachfolge von Simonetta Sommaruga (63) klargemacht. Und das macht er auch wieder beim Ringen um den Sitz des per Ende Jahr abtretenden Alain Berset (51) deutlich.
An einer Medienkonferenz in Zürich hat er seine Kandidatur verkündet. Er wolle mithelfen, die grossen Herausforderungen des Landes zu lösen, so Jositsch. «Ich habe Höllenrespekt vor diesem Amt», macht er klar. Doch er habe auch den Willen und die Lust, an der Lösung der Probleme mitzuarbeiten.
Jositsch schliesst wilde Kandidatur aus
Die Kantonalpartei stellt sich hinter Jositschs Kandidatur. Co-Präsidentin Priska Seiler Graf (55) attestierte ihm Bundesratsformat. In Bern höre man auf ihn, und er sei fähig, Kompromisse mitzugestalten. Co-Präsident Andreas Daurù (44) erinnerte daran, dass man an der Auseinandersetzung bei der Sommaruga-Nachfolge keine Freude gehabt habe. Doch er betonte zugleich, dass Jositsch diesen Fehler eingesehen und sich dafür entschuldigt habe.
Die Zürcher Parteileitung empfiehlt deshalb, ihn zu nominieren. Am 26. Oktober wird die Kantonalzürcher SP an einer Delegiertenversammlung über die Nomination entscheiden. Bis dahin könne es auch noch weitere Bewerbungen geben.
Die Zürcher Juso hat Bundesrats-Interessent Daniel Jositsch (58) nicht auf seiner Seite. Unter dem Titel «Dani versuchts nochmal – der Juso ists egal» verschickte die Jungpartei am Dienstag ein Communiqué.
Die Juso finde nicht, «dass es eine grosse Rolle spiele, ob Jositsch oder jemand anderes von der SP diesen Sitz bekommen würde». Man sei zwar nicht überrascht, «dass sich Jositsch trotz der Blamagen des letzten Jahres ein weiteres Mal für seinen Traumjob in der exekutiven Eintönigkeit bewirbt», so Gian Lusti, Co-Präsident der Juso Kanton Zürich.
«Sozialliberale, unfeministische und repressive Politik»
In der rechtsbürgerlich dominierten Regierung sei aber egal, welcher Sozialdemokrat mitmischen würde. «Natürlich stehen wir Daniel Jositschs sozialliberaler, unfeministischer und repressiver Politik extrem kritisch gegenüber», lässt sich auch Co-Präsidentin Laura Fischer zitieren. «Aber auch eine konsequent linke Kandidatur kann in diesem ewiggestrigen Gremium kaum reale Fortschritte erreichen.»
Schon im vergangenen Jahr hatte die Jungpartei Jositschs Kandidatur kritisiert – insbesondere den Fakt, dass er sich als «diskriminiert» bezeichnet hatte, nachdem er von der Partei nicht nominiert worden war. Es könne nicht sein, dass ein weisser, extrem privilegierter cis Mann in mehreren Machtpositionen das Gefühl habe, in jedem Medienauftritt erwähnen zu müssen, dass er diskriminiert sei, hatten die Jusos damals geätzt. (sf)
Die Zürcher Juso hat Bundesrats-Interessent Daniel Jositsch (58) nicht auf seiner Seite. Unter dem Titel «Dani versuchts nochmal – der Juso ists egal» verschickte die Jungpartei am Dienstag ein Communiqué.
Die Juso finde nicht, «dass es eine grosse Rolle spiele, ob Jositsch oder jemand anderes von der SP diesen Sitz bekommen würde». Man sei zwar nicht überrascht, «dass sich Jositsch trotz der Blamagen des letzten Jahres ein weiteres Mal für seinen Traumjob in der exekutiven Eintönigkeit bewirbt», so Gian Lusti, Co-Präsident der Juso Kanton Zürich.
«Sozialliberale, unfeministische und repressive Politik»
In der rechtsbürgerlich dominierten Regierung sei aber egal, welcher Sozialdemokrat mitmischen würde. «Natürlich stehen wir Daniel Jositschs sozialliberaler, unfeministischer und repressiver Politik extrem kritisch gegenüber», lässt sich auch Co-Präsidentin Laura Fischer zitieren. «Aber auch eine konsequent linke Kandidatur kann in diesem ewiggestrigen Gremium kaum reale Fortschritte erreichen.»
Schon im vergangenen Jahr hatte die Jungpartei Jositschs Kandidatur kritisiert – insbesondere den Fakt, dass er sich als «diskriminiert» bezeichnet hatte, nachdem er von der Partei nicht nominiert worden war. Es könne nicht sein, dass ein weisser, extrem privilegierter cis Mann in mehreren Machtpositionen das Gefühl habe, in jedem Medienauftritt erwähnen zu müssen, dass er diskriminiert sei, hatten die Jusos damals geätzt. (sf)
Jositsch machte deutlich, dass er nicht wild kandidieren wird, sollte ihn die SP-Fraktion in Bern nicht aufs Ticket hieven. «Ich trete nur an, wenn meine Fraktion mich nominiert», sagt der Zürcher Ständerat. «Ich akzeptiere die Entscheidung meiner Fraktion – unabhängig davon, wen sie auf das Ticket setzt.»
Weitere Kandidaten werden folgen
Jositsch ist der zweite Kandidat, der seinen Hut in den Ring wirft. Sein Interesse offiziell bereits bekundet hat der Basler Nationalrat Mustafa Atici (53).
Weitere potenzielle Anwärterinnen und Anwärter halten sich vorerst bedeckt. Doch Atici und Jositsch werden bestimmt nicht die einzigen Kandidaten bleiben. Die einen werden noch vor den Nationalratswahlen am 22. Oktober aufs Kandidatenkarussell aufsteigen, um so ihren Wahlkampf für einen Parlamentssitz zu befeuern. Andere werden bis nach den Wahlen abwarten, um danach die Ausgangslage besser sondieren zu können.
SP nominiert am 25. November
Bis am 29. Oktober müssen Interessierte ihre Kandidatur einreichen, so der Fahrplan der SP. Dann wird klar, ob auch der Basler Regierungspräsident Beat Jans (59), die Berner Regierungsrätin Evi Allemann (45) oder Ständerätin Eva Herzog (61, BS) ins Rennen steigen. Ebenso als Papabili gehandelt werden die Nationalräte Jon Pult (38, GR), Matthias Aebischer (55, BE) oder Roger Nordmann (50, VD).
Ein wichtiger Vorentscheid fällt am 25. November. Dann wird die SP-Fraktion entscheiden, wen sie auf ihr Ticket hievt. Für Jositsch wird dies die schwierigste Hürde. Sein Ego-Trip bei der Sommaruga-Nachfolge hat Spuren hinterlassen. Dass er am Samstag seine Medieneinladung bezüglich seiner Kandidatur noch vor der Mitteilung seiner Partei zum Nominationsprozedere verschickte, sorgt ebenfalls für Kopfschütteln.
Viel Rückhalt bei Bürgerlichen
Sollte er es aber aufs SP-Ticket schaffen, dann stehen seine Chancen gut. «Wenn er auf dem Ticket ist, wird er gewählt», hört man bei vielen Bürgerlichen. Im Mitte-rechts-Lager geniesst Jositsch viel Wohlwollen. Bis weit in die SVP würde man ihn gerne in der Landesregierung sehen.
Nicht nur, weil er – etwa in Rechtsfragen – stärker am rechten SP-Flügel politisiert als der Rest der Genossinnen und Genossen. Sondern auch, weil manche finden, dass die SP nach der Frauendebatte nun wieder einen Mann in die Regierung schicken müsse. Als Zürcher wäre zudem der grösste Kanton wieder im Bundesrat vertreten – und vor allem auch ein Geberkanton im Finanzausgleich. Und schliesslich würde Jositsch die urbanen Gebiete repräsentieren.
Kritische Stimmen gibt es allerdings auch im bürgerlichen Lager. So haben einige durchaus Verständnis für den SP-Ärger über Jositschs Alleingang bei der Sommaruga-Nachfolge. Der Zürcher habe sich seiner Partei gegenüber nicht loyal verhalten und sich damit nicht ins beste Licht gerückt, heisst es etwa. Und: «Die Leute lieben den Verrat, aber nicht den Verräter.»
Wer ab nächstem Jahr im Bundesrat mitregiert, entscheidet sich bei der Wahl am 13. Dezember.