Bundesrätin Viola Amherd (61) sieht sich mit Herausforderungen bei der Besetzung des neuen Staatssekretariats für Sicherheit konfrontiert. Bereits Ende Oktober bebte es in Bundesbern: Ihr erster Kandidat, der langjährige Botschafter Jean-Daniel Ruch (60), musste den Sessel bereits vor seinem Amtsantritt wieder räumen.
Der Grund: Ruch wäre ein Sicherheitsrisiko. Vorwürfe bezüglich seines Privatlebens wiesen auf potenzielle Erpressbarkeit hin, wie etwa Blick-Recherchen zeigten. Die Suche nach einem Ersatz gestaltete sich zunächst vielversprechend, der renommierte Diplomat Thomas Greminger (62) wurde als Top-Favorit gehandelt.
Topdiplomat soll auf Sicherheitsprüfung verzichtet haben
Bloss: Greminger bestätigt nun, dass er nicht mehr im Auswahlverfahren ist, wie der «Tages-Anzeiger» berichtet. Angeblich wegen Problemen bei der Personensicherheitsprüfung (PSP), mit welcher der Bund seine Kaderleute in einem komplizierten Verfahren auf Risiken untersucht. Der Topdiplomat selbst soll auf eine erneute Überprüfung verzichtet haben, heisst es. Damit verliert Verteidigungsministerin Amherd innert kürzester Zeit den zweiten Favoriten für ihr Prestigeobjekt.
Die Entscheidung überrascht, weil das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gemäss «Tages-Anzeiger» angibt, bisher keine Probleme mit dem Botschafter gehabt zu haben. Nun wird die Zeit für Amherd immer knapper. Denn die Position des Staatssekretärs, sie ist die Nummer zwei im Verteidigungsdepartement, hätte eigentlich auf Anfang 2024 besetzt werden sollen.
Unklar, ob Posten rechtzeitig besetzt werden kann
Das Verteidigungsdepartement (VBS) betont derweil, dass das neue Staatssekretariat planmässig am 1. Januar 2024 seinen Betrieb aufnehmen soll. Die Stellenbesetzung sei wieder aufgenommen worden und solle in den kommenden Wochen erfolgen, wie es auf Blick-Nachfrage bestätigt.
Unklar ist allerdings, ob die Position angesichts der Zeit überhaupt rechtzeitig besetzt werden kann. Und ob dazu allenfalls eine erneute Findungskommission benötigt wird. Noch Anfang November hiess es nämlich beim VBS, dass die Stelle nicht erneut ausgeschrieben und keine neue Findungskommission gebildet werde. (oco)