Der Rechtsrutsch von den nationalen Wahlen im Oktober 2015 zeigt sich zwei Jahre später allmählich auch in den Kantonsregierungen. Dank Wahlallianzen gelang es den Bürgerlichen, ihre Vertretung in den Regierungsräten auszubauen, zulasten der SP und den Grünen. Zahlen des Zentrums für Demokratie in Aarau bestätigen diese Entwicklung (BLICK berichtete). Und der Trend scheint sich zu erhärten. Zumindest mit Blick auf kommende Regierungsratswahlen.
Schaffhausen: Zweiter SVP-Sitz unbestritten
Im Kanton Schaffhausen findet am 26. November eine Ersatzwahl statt. Die einzige Frau in der Regierung, Rosmarie Widmer Gysel (61, SVP) tritt nach 13 Jahren Regierungstätigkeit zurück. Ihre Nachfolge dürfte aus der eigenen Partei kommen. Die für die SVP kandidierende Cornelia Stamm Hurter (55) – die Frau von SVP-Nationalrat Thomas Hurter (53) – hat beste Chancen, den Sitz der Volkspartei zu verteidigen. Der Angriff der Sozialdemokraten dürfte sie erfolgreich abwehren.
Im nördlichen Grenzkanton geben die Bürgerlichen den Ton an. Mit je zwei SVP- und FDP-Vertretern ist die Linke mit einem einzigen Regierungsrat (SP) klar in Unterzahl. Die SVP im Kanton Schaffhausen gilt als regierungsfähig, ihr Anspruch ist unbestritten. Die Wahl von Cornelia Stamm Hurter scheint sicher.
Bürgerliche Wahlallianz im Kanton Bern
Gesamterneuerungswahlen stehen Ende März 2018 im Kanton Bern an. Der eigentliche Rechtsrutsch geschah jedoch bereits im vergangenen Jahr. Damals schaffte es die SVP, der SP einen Sitz abzujagen. Pierre Alain Schnegg (54) eroberte den Sitz des zurückgetretenen Philippe Perrenoud (62). Nach zehn Jahren stellen die Bürgerlichen wieder eine Mehrheit.
Diese dürfte auch nach der Gesamterneuerung Bestand haben. SVP, FDP und BDP arbeiten an einem gemeinsamen Ticket, um ihre Sitze erfolgreich zu verteidigen. Von den bisherigen sieben Mitgliedern treten drei zurück: Barbara Egger-Jenzer (61, SP), Bernhard Pulver (52, Grüne) und Hans-Jürg Käser (68, FDP). Es ist davon auszugehen, dass die vier Bisherigen im Amt bestätigt werden und die vakanten Sitze von den gleichen Parteien besetzt werden. Die parteipolitische Zusammensetzung der Berner Kantonsregierung würde also gleich bleiben (je 2x SVP und SP, je 1x FDP, BDP und Grüne). Die bürgerliche Mehrheit wäre damit erfolgreich bestätigt.