Käseduft zog gestern durch den Bernerhof, den Sitz des Eidgenössischen Finanzdepartements. Offenbar gabs Fondue zum Zmittag, nachdem Bundesrat Johann Schneider-Ammann (65) an seinem Mercosur-Agrar-Gipfel am Vormittag 26 Organisationen aus Landwirtschaft und Wirtschaft über seine Agrarpläne informiert hatte.
Auf dem Magen liegen dürften die Resultate vor allem den Bauern. Im Mittelpunkt standen nämlich klar die Pläne für künftige Freihandelsabkommen, wie der Wirtschaftsminister vor den Medien berichtete.
Mercosur-Abkommen bis Ende Jahr?
Während ein Zollabbau-Vertrag mit der USA offenbar vom Tisch ist – «ich glaube nicht mehr daran» – will man nun für ein Abkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten bereit sein. «Wenn die EU noch im Februar ein Freihandelsabkommen abschliessen kann, so sollte es auch für die Efta-Staaten und die Schweiz in zehn Monaten bis Ende Jahr möglich sein», so Schneider-Ammann.
Dass die 28 EU-Staaten sich mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay bald einig sind, davon ist der Bundesrat überzeugt. Die Efta-Staaten und die Schweiz wären dann die einzigen Europäer, die Zölle von 7 bis 35 Prozent bezahlen müssten. Dies in einem Markt, der ohnehin «aufwendig, bürokratisch und protektionistisch ausgerichtet» ist, wie Economiesuisse-Präsident Heinz Karrer (58) vor Medienvertretern betonte.
Landwirtschaftsbereich soll Konzessionen machen
Der Widerstand des Schweizer Bauernverbands hat vorerst also gar nichts bewirkt. Wie Schneider-Ammann feststellte, waren sich die 13, 14 weiteren bäuerlichen Vertretungen mit den anderen Gipfel-Teilnehmern einig, dass der landwirtschaftliche Bereich Konzessionen machen muss, wenn es weitere Freihandelsabkommen geben soll.
«Auch wenn es nur die kleine Schweiz und die Efta sind: Unsere Verhandlungspartner wollen jeweils einen Absatz für ihre besten Produkte sicherstellen», so der Wirtschaftsminister. Dazu gehörten nun mal Landwirtschaftsprodukte – ob der Verhandlungspartner nun Südamerika, Vietnam, Indonesien oder Malaysia heisse.
«Bescheidene Preisreduktion» nötig
Schneider-Ammann zeigte sich zudem überzeugt, dass aufgrund der Milchbüechli-Rechnung seiner Verwaltung Lösungen gefunden werden könnten, die für alle Branchen verträglich seien. «Die Gefahr, dass die Landwirtschaft überrannt wird, ist eigentlich nicht gegeben.» Auf die Bauern werde eine bescheidene Preisreduktion im «relativ tiefen einstelligen Prozentbereich» zukommen.
Genaues wollte der Bundesrat aus verhandlungstechnischen Gründen nicht verraten. Die Bauernverbands-Spitze dürfte es von ihm erfahren: Schneider-Ammann will mit ihr nach einer Ruhe- und Verdauungsphase den Dialog wieder aufnehmen.