Jetzt ist die Katze aus dem Sack: SP-Ständerat Daniel Jositsch (57) kandidiert für den Bundesrat. Das machte er am Dienstag an einer Medienkonferenz deutlich. «Ich würde es gut machen», urteilte er selbstbewusst. Er hofft nun darauf, dass die Fraktion die Empfehlung der Parteispitze auf ein reines Frauen-Ticket in den Wind schlägt und die Ausmarchung auch für Männer öffnet.
In einem ersten Schritt will er sich dafür starkmachen, dass die Fraktion das Spielfeld für alle öffnet und dass er somit auch ganz offiziell das fraktionsintern Schaulaufen mitmachen kann. Dann werde er sich auch an die Spielregeln halten, sollte er es nicht aufs Ticket schaffen. «Wenn ich kandidieren darf und nicht aufs Ticket komme, ist für mich das Spiel zu Ende», betonte Jositsch. «Das akzeptiere ich bedingungslos.»
Für den Fall aber, dass sich die Fraktion nur Frauen zu Kandidatur zulässt und Männer ausschliesst, lässt sich Jositsch alle Optionen offen. Ein solcher Männer-Ausschluss sei diskriminierend und verfassungswidrig, sagte er. Eine Ungerechtigkeit. «Das kann ich so nicht akzeptieren.»
Tritt er als Wilder an?
Wie er mit dieser Situation umgehen würde und ob er allenfalls auch als nicht-offizieller Kandidat eine Wahl in den Bundesrat annehmen würde, wollte Jositsch nicht beantworten. Von einer wilden Kandidatur mochte er ebenfalls nicht sprechen.
So oder so wolle er aber mit Partei und Fraktion Rücksprache nehmen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Immer wieder betonte er auch, dass er für seine Partei keine schwierige Situation kreieren wolle. Und egal was komme, ein Parteiwechsel sei für ihn kein Thema.
Die SP-Spitze will sich dazu vorerst nicht öffentlich äussern: «Wir nehmen zu keinen Einzelkandidaturen Stellung», erklärt Co-Präsident Cédric Wermuth (36) gegenüber Blick.
Deutlich wird dagegen Juso-Präsident Nicola Siegrist (25). Er bezeichnet Jositschs Vorgehen auf Twitter als «Theater», das nur ablenke. Die SP solle weiter mit mindestens einer Frau im Bundesrat vertreten sein. Dafür brauche es ein Frauen-Ticket, welches die Fraktion sicherlich nominieren werde.
Dreierticket als Kompromiss
Den Weg ebnen für einen Kompromiss könnte ein Vorschlag von SP-Ständerat Roberto Zanetti (67, SO). Demnach soll die SP-Fraktion ein Dreierticket mit mindestens zwei Frauen beschliessen. Das findet auch Jositsch einen gangbaren Weg, denn so könne die SP immer noch ihre Präferenz für die Frauen ausdrücken.
Er habe viele Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten, die ihm den Rücken stärkten, so Jositsch. In der SP gibt es zudem auch Frauen, die eine zwingende Frauen-Vorgabe als falsch erachten und eine Öffnung unterstützen.
Die Solothurner SP-Nationalrätin Franziska Roth (56) beispielsweise. «Es ist meine tiefe sozialdemokratische Überzeugung, dass man alle zur internen Ausmarchung willkommen heissen soll», sagt sie zu Blick. «Es dient der Gleichstellung nicht, wenn Männer jetzt das tun sollen, was wir Frauen mussten: Sich erst dann zu melden, wenn sie erwünscht sind.»
Sie selber steht für eine Kandidatur übrigens nicht zur Verfügung. «Ich bin in der Legislative sehr glücklich und das soll so bleiben», meint sie. Das Bundesratsamt sei ihrem Naturell nicht zugeschnitten. «Ich kandidiere nicht.»
Frauen halten sich bedeckt
Jositsch ist der Erste, der seine Bundesratsambitionen offen anmeldet. Die SP-Frauen hingegen halten sich bedeckt, wenn es um die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga (62) geht. Zwar signalisieren mehrere SP-Politikerinnen Interesse, doch noch keine einzige hat ihren Hut in den Ring geworfen. Stattdessen hagelt es Absagen – zuletzt von Ex-Ständerätin Pascale Bruderer (45).
