Weder rechts noch links will Mauro Poggia (64) sein – und frei kann der neu gewählte Genfer Ständerat von Mouvement Citoyens Genevois (MCG) auch bleiben.
Eigentlich hätte sich der Vertreter der Anti-Establishment-Partei MCG in Bern gerne der Bundeshausfraktion der Mitte angeschlossen, bei der neben der Mitte-Partei selbst auch die EVP ein zu Hause gefunden hat. Doch diese schüttelte den Kopf – vordergründig aus rechtlichen Gründen.
Nationalräte sind zur SVP-Fraktion
Die beiden MCG-Nationalräte Roger Golay (64) und Daniel Sormanni (73) fanden in der SVP-Fraktion Unterschlupf. Zu dieser wollte sich Poggia nicht gesellen.
Dabei müssen sich die Mitglieder der selben Partei auch der selben Fraktion anschliessen – egal ob die Parteifreunde dem selben Rat angehören oder – wie im MCG-Fall – nicht.
Ein eisernes Gesetz, mit Blut besiegelt, ist das aber nicht. Zudem wäre es dem Parlament ja nicht völlig fremd, Gesetze abzuändern. Poggia hat wohl nicht völlig unrecht, wenn er politische Gründe hinter dem Nein der Mitte vermutet. Und der Mitte kann man es gleichzeitig kaum verübeln, dass sie ihre bislang gut funktionierende Fraktionsgemeinschaft nicht gefährden will.
Zudem gibt es auch aus Sicht der Parlamentsdienste derzeit nur zwei Möglichkeiten: Mietrecht bei der SVP oder eigene Bleibe. Und wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, war für den Genfer deshalb klar: «Ich bleibe unabhängig.»
Keine Kommission
Nun hat das Singledasein ja auch Vorteile, aber eben nicht nur: Die eigentliche politische Arbeit wird in den Kommissionen gemacht. In der Wirtschaftskommission zum Beispiel, in der Aussenpolitischen Kommission oder in der Umweltkommission. Aber ohne Fraktionsanschluss darf Poggia nicht in eine solche Kommission. Zwar darf er sich während der Sessionen zu jedem Geschäft äussern. Aber wirklich mitarbeiten an den Geschäften kann er nicht.
Das muss aber nicht immer so bleiben. So manch ein eingefleischter Single hat sich dann doch irgendwann nicht mehr geziert und ist halt doch bei derjenigen eingezogen, die ihm schon länger Avancen machte. (pt)