Mail-Panne der ersten Zuger Nationalrätin

Peinlich rasche Spesen-Abrechnung

Jetzt hat die Eidgenossenschaft eine eifrige neue Parlamentarierin bekommen: Kaum im Amt, schon habe eine grüne Nationalrätin Spesen verrechnet, für Sprachkurs und Hotel, meldet das Portal «nau.ch».

Das weiss ein politische Gegner auf Twitter zu nutzen. Genüsslich vermeldet der Zürcher SVP-Kantonsrat Claudio Schmid, dass es sich bei der Parlamentarierin um Manuela Weichelt-Picard (52) handelt. Die erste Zuger Nationalrätin hat am 9. Januar eine Mail zu ihren Spesen an die Parlamentsdienste versandt, die – versehentlich – auch an alle 246 Mitglieder von National- und Ständerat ging. Natürlich wurde das Mail dann genüsslich weitergeleitet.

Turbo-Spesen

Im Mail schreibt die frühere Regierungsrätin, sie habe bereits im Dezember eine Rechnung für einen Sprachkurs eingereicht – also kurz nach Amtsantritt. Zudem forderte sie eine Distanzentschädigung ein. Auch fürs Einführungsseminar in Gerzensee BE stellte sie Rechnung – und zwar subito: Laut «nau.ch» ging das Seminar am 9. Januar zu Ende, also am selben Tag, an dem sie dafür 315 Franken in Rechnung stellte (für Übernachtung und Seminarpauschale).

Man fragt sich nun, ob solche Spesenreiterei im Reichenkanton Zug Usus ist. Da Weichelt aber auch gleich von den Parlamentsdiensten wissen will, ob sie als Präsidentin einer Subkommission ebenfalls an der Medienschulung für Kommissionspräsidenten teilnehmen darf, kann ihr auch zugutegehalten werden, dass sie als Neo-Parlamentarierin ihr Amt auf Bundesebene besonders ernst nimmt und sie halt eifriger an ihre Aufgaben herangeht, als so manch ein gestandener Bundespolitiker.

Ans Reglement gehalten

Weichelt erklärt gegenüber BLICK dazu: Bereits im Oktober 2019 seien die neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier darauf hingewiesen worden, das ETH-Einführungsseminar über den Ausbildungskredit abzurechnen. «Ich habe mich an die Spesenrichtlinien des Parlamentsdienstes gehalten und gehe davon aus, dass meine neuen Kolleginnen und Kollegen dies ebenfalls so handhaben», sagt die Zugerin. Sie sei es sich gewohnt, ihre Aufgaben rasch zu erledigen. «Aber das passt offensichtlich nicht allen.» Um anzufügen: «Nicht unproblematisch finde ich es, wenn ein unbeteiligter Dritter ein zurückgerufenes E-Mail den Medien mit allen persönlichen Angaben zustellt und vertwittert.»

Tatsächlich fragt es sich, ob die Verbreitung des E-Mails der Parlamentarierin rechtens ist. Sie hatte das Mail zurückgezogen, als sie merkte, dass es auch an ihre Ratskollegen gegangen war. Die Publikation wäre aber dann legitim, wenn ein übergeordnetes öffentliches Interesse bestünde. (pt)