Von diesem Tempo können die meisten Parteien nur träumen: Die Initianten der Stopp-Impfpflicht-Initiative haben bereits mehr als 100'000 Unterschriften gesammelt – und das in der Halbzeit der Sammelphase! Die 20'000 Unterschriften, die jeweils als Sicherheitsmarge dazugerechnet werden, dürften sie in den nächsten Wochen locker zusammenbringen.
Damit wird die Schweizer Bevölkerung aller Voraussicht nach bald über eine Impfpflicht abstimmen. Konkret wollen die Initianten um die Freiheitliche Bewegung Schweiz (FBS), dass «Eingriffe in die körperliche oder geistige Unversehrtheit einer Person» nur dann möglich sind, wenn diese zustimmt. Zudem sollen Menschen, die eine Impfung oder ähnliches verweigern, keine «sozialen oder beruflichen Nachteile» erwachsen.
Zu den Initianten gehören bekannte Köpfe wie der Komiker Marco Rima (60) oder SVP-Nationalrätin Yvette Estermann (54).
Angst vor Chips oder digitalen Codes
Die Initiative beschränke sich nicht nur auf die Covid-Impfung, erklärt FBS-Präsident Richard Koller. «Sie ermöglicht es den Menschen, in Zukunft frei zu entscheiden, ob sie auch Chips oder digitale Codes unter die Haut eingeführt oder gespritzt haben wollen.»
In der Schweiz darf bereits heute niemand gegen den eigenen Willen geimpft werden. Es gibt keinen Impfzwang. Der Bundesrat kann eine Impfung lediglich für bestimmte Gruppen – zum Beispiel das Gesundheitspersonal – für obligatorisch erklären.
Auch Corona-Skeptiker Koller räumt ein, dass es unwahrscheinlich sei, dass die Polizei demnächst Impfverweigerer an der Haustüre abholt. Allerdings sieht er in der Zertifikatspflicht für Veranstaltungen eine «Impfpflicht, die durch die Hintertür eingeführt wird».
Bissiger Abstimmungskampf
Er rechnet damit, dass die 100'000 nötigen Unterschriften bis Mitte Oktober beglaubigt sind. Danach kommt die Initiative ins Parlament. Einen Vorgeschmack auf den Abstimmungskampf bietet die Internetseite «Unwählbar», die die Initianten betreiben. Der Zweck der Seite beschränkt sich in erster Linie darauf, dass man Politikerinnen und Politiker mit einem Daumen nach unten bewerten und so seinen Corona-Frust ablassen kann.
