Klatschen wir auch an der Urne?
Pflege-Initiative kommt vors Volk

Das Parlament hat der Pflege-Initiative einen indirekten Gegenvorschlag vorgelegt. Dem Initiativkomitee reicht dieser aber nicht – das letzte Wort hat nun das Volk.
Publiziert: 18.06.2021 um 16:27 Uhr
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Aktualisiert: 18.06.2021 um 19:25 Uhr
Zu Beginn der Corona-Krise beklatschte die Schweiz den Einsatz des Gesundheitspersonals.
Foto: Sabina Bobst/Lunax
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Gianna Blum

Die Plege-Initiative kommt vors Volk! Der Berufsverband des Pflegepersonals (SBK), der das Anliegen lanciert hat, hat sich gegen einen Rückzug entschieden. Die 2017 eingereichte Initiative fordert eine Ausbildungs-Offensive, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Lohn und Aufstiegschancen.

Anders als der Bundesrat hat sich das Parlament für einen indirekten Gegenvorschlag ausgesprochen. Dieser tritt in Kraft, wenn die Initianten an der Urne scheitern sollten. Dann würden 469 Millionen Franken in eine Ausbildungs-Offensive gesteckt, zudem sollen Pflegende gewisse Leistungen selbst abrechnen dürfen, wenn die Verbände mit den Krankenkassen entsprechende Verträge abgeschlossen haben.

«Wie ein Sieb mit Wasser füllen»

Dem Initiativkomitee reicht das aber nicht. Auf der Wunschliste stand nämlich auch, dass Schichten mit mehr Personal dotiert werden und der Job grundsätzlich attraktiver wird, damit weniger Leute das Handtuch werfen – etwa mit besserem Lohn. Beides fand in den Räten keine Mehrheiten, nach dem Nationalrat hat sich in der Sommersession nun auch der Ständerat gegen die Initiative und für den Kompromissvorschlag ausgesprochen.

Investitionen in die Pflege würden nur Wirkung zeigen, wenn die so ausgebildeten auch im Beruf bleiben würden, hält SBK-Präsidentin Sophie Ley dagegen. «Sonst ist das so, als würde man versuchen, ein Sieb mit Wasser zu füllen.»

Die Corona-Pandemie hatte ein Schlaglicht auf den Gesundheitsbereich geworfen. Im Frühling 2020 beklatschten Zehntausende ihre «Helden in Weiss». Ob der Applaus bis vor der Urne anhält, wird sich zeigen. Frühester Abstimmungstermin für das Anliegen ist der November 2021.


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