Bis zuletzt versuchte Justizminister Beat Jans (59), den goldenen Fallschirm für Nicoletta della Valle (62) geheim zu halten. Die Chefin des Bundesamts für Polizei hatte vor einem Monat ihren Rücktritt per Ende Januar 2025 angekündigt. «Die Modalitäten einer solchen Kündigung sind vertraulich», teilte Jans' Sprecher wochenlang mit.
Bundesgericht für Transparenz
Laut einem Bundesgerichtsurteil muss der Staat jedoch über Abgangsentschädigungen von Spitzenbeamten Auskunft geben. Also stellte Blick ein Gesuch gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz – und bekam recht. Das EJPD rückte das Dokument heraus.
Dieses bestätigt bereits kursierende Gerüchte in Bundesbern: Die oberste Polizistin im Land erhält einen ziemlich versüssten Abgang. «Die Arbeitnehmerin erhält eine Abgangsentschädigung im Umfang von CHF 339'937.65», halten Beat Jans und Nicoletta della Valle in der Vereinbarung fest. Grundlage ist der Jahreslohn der Chefin in der Lohnklasse 37 (334'087.65 Franken) sowie ein Ortszuschlag der Stufe 13 in Höhe von 5850 Franken.
«Jans freut sich auf die Zusammenarbeit»
Über die Hintergründe der Demission ist nichts zu erfahren. Nur so viel: «Das Arbeitsverhältnis wird im gegenseitigen Einvernehmen per 31. Januar 2025 aufgelöst.» Einen Konflikt zwischen dem neuen Justizminister und seiner Amtsvorsteherin gab es nicht – oder wurde nicht schriftlich festgehalten. Stattdessen beschwört man beim EJPD auf Anfrage das innige Vertrauen der beiden: «Bundesrat Jans freut sich auf die noch verbleibende Zusammenarbeit mit Nicoletta della Valle.»
Nicoletta della Valle kann auf eine steile Karriere zurückblicken. Als Frau hat sie es verstanden, sich in der polizeilichen Macho-Kultur durchzusetzen. Und von Ex-Justizminister Christoph Blocher (83), der sie zur Vizedirektorin des Bundesamts machte, bis hin zu Beat Jans konnte sie sich mit sehr unterschiedlichen Bundesräten arrangieren.
Xplain-Debakel
Gleichzeitig fallen einige Skandale in ihre Amtszeit – zuletzt das Xplain-Debakel. Die Fedpol-Chefin musste nach einem Hackerangriff Datenabflüsse bei der Softwarefirma vermelden. Besonders peinlich: Della Valle hatte Xplain keiner Sicherheitsüberprüfung unterzogen. Ein Untersuchungsbericht hält fest: «Regelmässige Prüfungen bei Xplain im Hinblick auf die Einhaltung der Datensicherheit, etwa in Form von regelmässigen Audits, fanden nicht statt.» Dabei hätte eine Prüfung «die Schwachstellen bei Xplain ohne weiteres aufdecken können». Insgesamt sei das Fedpol den Anforderungen des Datenschutzes «nur ungenügend nachgekommen». Sicher ist: Auf della Valles Nachfolger warten einige Baustellen.